NZZ Folio 10/97 - Thema: Copyright   Inhaltsverzeichnis

Showdown in Trademark-City

Fontane - eine Privinzposse.

Von Harald Willenbrock

SEIN VATER BRACHTE HIER am Spieltisch das elterliche Vermögen durch, die blutigen Abwässer der Schlachterei, über der seine Familie zeitweise wohnte, ekelten ihn, und auch als er später zurückkehrte, um für die «Wanderungen durch die Mark Brandenburg» seine Heimatstadt zu beschreiben, fiel ihm nichts allzu Liebevolles ein. «Öde und Leere, die zuletzt den Eindruck der Langeweile macht», ortete Theodor Fontane in Neuruppin, jenem brandenburgischen Städtchen, in dem er 1819 geboren wurde. Dreissig Jahre zuvor hatte ein grosser Brand den mittelalterlichen Grundriss der Garnisonssiedlung zerstört und Tabula rasa geschaffen für Architekten, die nun im Geist der Aufklärung darangingen, eine völlig neue Stadt zu erfinden, mit breiten Strassen und grossen Plätzen, auf denen die Citoyens parlieren sollten. Weil Neuruppin aber trotz der fortschrittlichen Architektur partout Provinz und das Bürgertum lieber zu Hause bleiben wollte, waren diese Plätze meistens leer. Daher die Langeweile.

Sie hinderte Fontane jedoch nicht, die Grafschaft Ruppin und ihre Bewohner ausführlich zu portraitieren. Baumeister Karl Friedrich Schinkel, ebenfalls in Neuruppin gebürtig, war einer von ihnen. Auch Friedrich II. was here. Und dann gab es noch einen gewissen Gustav Kühn, der ab 1815 «Bilderbögen» genannte Lehrtafeln, Bastelbögen und Amüsementbilder drucken und millionenfach in alle Welt verkaufen liess. Die «bunten Blätter meiner Kindheit» nannte Fontane den papiernen Welterfolg, der ihm die Jahre in der brandenburgischen Provinz versüsste.

Hundert Jahre und ein paar Systemwechsel später ist die Fontane-Stadt gerade im Begriff, subventionsgedopt von provinzieller Verschlafenheit zur Shopping Mall zu erwachen. Einige Häuser sind bereits saniert, die erste Passage hergerichtet, «Fielmann» ist schon da, «Photo Porst» auch, und auf dem breiten Schulplatz, den Fontane auf dem Weg zur Quarta allmorgendlich überquerte, riecht es nach frischer Farbe. Am Ortsrand aber, hinter Bäumen, gammelt der einst grösste Arbeitgeber, ein Elektronikkombinat. 18 Prozent Arbeitslose hoffen in Neuruppin auf ein kleines Wirtschaftswunder, wie sie das in ganz Brandenburg tun. Immerhin: Neuruppin hat einen Wirtschaftsfaktor, und der heisst Theodor Fontane.

«Der Dichter ist unser Kapital», erklärt Bürgermeister Otto Theel, ein besonnener Mittfünfziger mit buschigen Augenbrauen und schütterem Haar, «mit seinem Namen werden wir im nächsten Jahr den Tourismus kräftig fördern.» Zurzeit sieht es jedoch so aus, als könnte der berühmte Name dem Städtchen nur wenig Geld, dafür aber eine Menge Ärger bringen. Denn Neuruppin ist in einen abstrusen Rechtsstreit verstrickt, der den Bürgermeister ein paar wertvolle Haare gekostet hat, an jeder Strassenecke stösst man mittlerweile auf juristische Fussangeln, und schuld ist eigentlich Fontane.

ALLES BEGANN 1992. Damals hatte Neuruppin sich zwecks Förderung des Fremdenverkehrs der Dienste des Dr. Christian Schmid versichert, eines findigen Tiroler Wirtschaftsjuristen und Tourismusfachmannes, der zusammen mit seinem Geschäftspartner Franz-Martin Heder in der Fontane-Stadt zunächst eifrig Aktivitäten entfaltete. Bald jedoch gerieten die beiden Berater mit den Stadtwerken aneinander, die in Neuruppin für Tourismus zuständig zeichnen. Man schied im Unfrieden.

Das nächstemal, dass die Neuruppiner von Schmid / Heder hörten, war am 23. Oktober letzten Jahres. Da erschien in der «Märkischen Allgemeinen Zeitung» ein Artikel, der die Fontane-Städter ungläubig aufhorchen liess. Überschrift: «Fontane ist patentgeschützt.» Tatsächlich hatte sich Dr. Schmid gegen eine einmalige Gebühr von 500 Mark beim Deutschen Patentamt den Titel «Fontane Tourismus Service» schützen lassen. Für jegliche touristische Nutzung des Dichternamens (und sämtliche finanziell interessanten Nutzungen sind nun einmal touristischer Natur) seien fortan Lizenzgebühren an ihn zu zahlen, bei Zuwiderhandlung drohten rechtliche Schritte. «Fontane ist ein Riesenjuwel, jeder Germanistikstudent lernt seinen Namen», meint der patente Anwalt, und besonders im nächsten Jahr, dem hundertsten Todesjahr des Dichters, rechne er mit beträchtlichen Einnahmen. Schmid nahm (wohl zu Recht) für sich in Anspruch, als erster den touristischen Nutzwert Fontanes überhaupt erkannt, aus dem Dichter ein Produkt geformt zu haben. «Das ist meine Leistung», erklärt der 43jährige Österreicher stolz.

ALS SCHMIDS COUP bekannt wurde, gingen in der Stadtverordnetenversammlung die Wellen hoch. Jede Zusammenarbeit mit den Markenschützern solle aufgekündigt, am besten sofort das Patentamt verklagt werden, forderten erboste Ratsherren. Ein ortsansässiger Gastronom polterte, dann könne er ja auch gleich ein «Fontane-Menu» auf seine Speisekarte setzen und schützen lassen. Und die Lokalzeitung riet, statt «Fontane-Stadt» solle Neuruppin sich künftig sicherheitshalber «Demdichtervoneffibriestseinestadt» nennen.

Ein paar hundert Kilometer fern der Provinzposse, in Düsseldorf, sass eine alte Dame und fand die Angelegenheit gar nicht zum Lachen. «Mich hat niemand gefragt», klagt Ingeborg Fontane, Urenkelin und letzter direkter Nachfahre des Dichters. Und mit der Nutzung ihres Namens sei sie «keinesfalls einverstanden». Wie denn so etwas überhaupt möglich sei? Leider fehlten ihr Zeit und Energie, um ihr Persönlichkeitsrecht einzuklagen, sagt die Endsiebzigerin, denn statt sich mit diesem Herrn Schmid herumzuschlagen, nutze sie ihre Tage doch lieber, «um ein gutes Buch zu lesen». Das hätte ihren Ur-Opa sicher gefreut.

Ein Dichter als Marke - geht das überhaupt? Es geht. «Man kann für jede Bezeichnung, die Phantasiegehalt aufweist und nicht ein Produkt oder eine Dienstleistung beschreibt, Markenschutz anmelden», erklärt Carsten Kortbein vom Bundespatentamt, schliesslich gebe es ja auch Mozartkugeln sowie Weine, Honig, Kartons und Klebstoffe mit dem Namen Goethes. Einzige Voraussetzung: Die Bezeichnung darf weder freihaltebedürftig noch sittenwidrig sein. Umstritten ist allerdings, wie weit ein solcher Schutz reicht. Ob das Neuruppiner Fontane-Haus, die Fontane-Buchhandlung am Schulplatz, das städtische Büro «Fontane 98» und die «MS Theodor Fontane» auf dem Ruppiner See künftig Lizenzgebühren abzuführen haben, müssten Gerichte entscheiden. Und bisher blieb es im Neuruppiner Markenstreit beim Versuch beider Seiten, die andere aussergerichtlich einzuschüchtern. Schmid und Heder sind sich jedenfalls sicher, dass ihre Urkunde, für die sie ein paar hundert Mark investierten, auf lange Sicht Gold wert ist. Jetzt bitten die Gentlemen zur Kasse.

ALS ERSTES BEKAM das Neuruppiner Reisebüro «Fontane Reisen» das Schmidsche Markenbewusstsein zu spüren. Weil das kleine Unternehmen nicht die geforderten 1000 Mark pro Monat für die Nutzung des Dichternamens zahlen und auch keinen teuren Prozess riskieren wollte, musste es seinen Namen ablegen. Das Ladenschild wurde abgeschraubt, Briefpapier und Stempel vom Dichter befreit und der Reisebus umgespritzt. Jetzt firmiert das Unternehmen unter L & B Reisen.

Dies war nur der erste Streich. Alsdann versuchten Heder und Schmid, mit ihrer Schutz-Macht im Rücken doch noch mit der Stadt ins touristische Geschäft zu kommen. Den Stadtvätern boten sie per «Kooperations- und Konsulentenvertrag» an, die gesamte überregionale Vermarktung des Fontane-Jahres zu übernehmen. Gegen ortsübliche Gebühren, versteht sich. Als Werbegeschenk dürfte die Fontane-Stadt aber auch den Namen Fontane kostenlos benutzen.

Genausogut hätten sie Bürgermeister Theel vorschlagen können, die Fontane-Statue vom Stadtwall zu entfernen. «Wir verteilen keine Generalvollmachten, wir zahlen keine Lizenzgebühren, und unsere <MS Theodor Fontane> werden wir auch nicht versenken», beschied der oberste Neuruppiner kämpferisch, und selbst wenn er wollte: Die Ratsherren würden mittlerweile jede Kooperation mit den Namenspiraten strikt ablehnen. Überdies strebe die Stadt beim Fontane-Feiern gar keinen Gewinn an, und deshalb gebe es auch kein Problem mit Schmids Markenrecht. Basta.

Hinter verschlossenen Rathaustüren jedoch beurteilt man die Lage weit weniger rosig. Eine Marketingexpertin der Sparkasse, die in einer ersten Reaktion gegenüber der Lokalzeitung noch geäussert hatte, an Werbung für das Fontane-Jahr sei jetzt «ohne Dr. Schmid nicht mehr viel möglich», war zwei Tage später für den Redaktor nicht mehr zu sprechen. Offensichtlich hatten sich die Verantwortlichen in der Zwischenzeit auf Zweckoptimismus eingeschworen.

«FRÜHER ODER SPÄTER wird die Stadt mit uns reden müssen», ist auch Franz-Martin Heder überzeugt. Heder, ein ehemaliger Berufssoldat und Wirtschaftsberater mit Büro nahe Neuruppins, gibt sich wenig Mühe, die Freude über die eigene Findigkeit zu verbergen. Kaum hatte Schmid sich mit ihm zusammengetan, liess er sich den Dichternamen in sieben weiteren Markenklassen, darunter «Werbung», schützen. Denn Schmid hatte Markenschutz nur in bezug auf «Veranstaltung von Reisen», «sportliche und kulturelle Aktivitäten» sowie «betriebswirtschaftliche Beratung» beantragt. Im Klartext: Wer ein Konzert oder Reisen im Zusammenhang mit Fontane anbietet, verletzt Christian Schmids Rechte. Wer mit Fontane Werbung machen will, muss an Franz-Martin Heder zahlen. Der hat von den Werken Fontanes übrigens bis jetzt keines gelesen. Dazu fehlt ihm einfach die Zeit.

VIELLEICHT LIEGT ES DARAN, dass ihn das Thema Markenschutz mittlerweile zu sehr ausfüllt. Die Wogen in Sachen Fontane hatten sich gerade etwas geglättet, da lag Heder eines Abends daheim in der Badewanne und grübelte. «Was machen die Stadtwerke wohl als nächstes?» habe er sich gefragt, irgendwie müsse sich Neuruppin schliesslich künftig vermarkten. «Fontane - das ging ja nun nicht mehr. Schinkel - nö, das zieht nicht. Und dann kam's mir: na klar, das <Ruppiner Land>!»

Sofort meldete Heder Markenschutz für die traditionelle Bezeichnung der Region an. Und landete damit einen Volltreffer. Ein Abteilungsleiter der Stadtwerke, den Heder mit seiner Patenturkunde konfrontierte, wechselte umgehend die Gesichtsfarbe, denn auch die Stadtwerke hatten beim Patentamt um Markenschutz für das «Ruppiner Land» nachgesucht - «leider etwa drei Monate zu spät», wie Heder grinsend vermeldet. Und wer zu spät kommt, den bestraft nun einmal das Patentrecht.

UMGEHEND UNTERBREITETE der Namensnehmer den düpierten Stadtwerkern ein Angebot: Für 8000 Mark im Monat dürften sie weiter mit dem «Ruppiner Land» werben. Damit wäre Neuruppins Markenschutz-Problem Nummer drei aus der Welt zu schaffen. Statt einer Antwort brachten die Stadtwerke eine Werbebroschüre mit dem Titel «Willkommen im Ruppiner Land» heraus - in den Augen Heders eine «ganz klare Verletzung» seiner Rechte.

Doch der Patentinhaber hält lieber das Pulver trocken für den entscheidenden, lohnenderen Schuss: Im nächsten Jahr nämlich lassen die Stadtwerke ihr Ruppiner Land erstmals im Gesamtkatalog des Reisegiganten TUI vermarkten, und sollten da irgendwo die beiden Worte «Ruppiner Land» auftauchen, wird Heder sofort mit der TUI-Rechtsabteilung Kontakt aufnehmen.

Seine Vermutung: «Bevor die ihre teuren Kataloge einstampfen lassen, zahlen sie lieber. Ist doch klar.» Und sollte dieser Schuss danebengehen, hat Heder schon den nächsten «Knaller» parat. Beim Patentamt in München liegt derzeit seine Markenschutz-Anmeldung auf den Namen einer internationalen historischen Persönlichkeit, eines Religionsstifters, zur Bearbeitung. Jeden Tag kann Patenturkunde Nummer vier bei ihm eintreffen, und dann, da gibt's für Heder keinen Zweifel, «wird das ein Riesending. Und zwar weltweit.»

Damit sei dann aber auch erst mal Schluss, schliesslich wolle er «nicht als der Lizenzapostel in die Geschichte eingehen». Skrupel ob seines Vorgehens verspürt der Markenschützer bisher keine. Na ja, etwas blutsaugerisch sei sein «name-hopping» ja schon, räumt er ein, «aber dieses Recht ist nun mal da, international, das ist eben 'ne Zeiterscheinung».

Und dass es ein Fluch sei, wenn alles und jedes geschützt sei, dass das Ganze abgeschmackt und parasitär wirke und bei allen Beteiligten nur für schlechte Laune sorge, auch dieser Gedanke ist ihm noch nicht gekommen. «So ist es halt. Es ist zwar schmerzlich, wie es ist, aber wenn ich nicht darauf gekommen wäre, dann wär's ein anderer.»

WIE ES NUN WEITERGEHT in Trademark-City? Ein Prozess Schmid / Heder contra Neuruppin sei wenig wahrscheinlich, glaubt Rechtsanwalt Peter Busse, der die Stadt vertritt, «ein Prozess Schmid gegen Firmen, die Fontane vermarkten, schon eher». Sollte Schmid aber tatsächlich darangehen, «seinen» Fontane selbst zu vermarkten, wird ihm vermutlich sein Kompagnon Heder in die Quere kommen. Denn der hat ja den werbenden Fontane unter seinen Fittichen - und wie soll man etwas vermarkten, ohne zu werben?

«Da ist Dr. Schmid ein Lapsus unterlaufen», räumt Heder lächelnd ein, und so ist es gut möglich, dass sich die beiden Markenschützer demnächst gegenseitig blockieren.

NEURUPPIN STREBT DERWEIL ungerührt die offizielle Taufe zur «Fontanestadt» an. Das Heimatmuseum plant aus diesem Anlass vier Ausstellungen seiner mächtigen Bilderbogensammlung, über die Museumsleiterin Irina Rockel ein Buch geschrieben hat. Der Titel des Bildbands: «Zu haben bei Gustav Kühn.» So lautete der Herstellervermerk auf jedem der millionenfach verbreiteten bunten Bögen, und dieser Vermerk würde natürlich auch zigmal in der geplanten Ausstellung auftauchen, wenn nicht - ja wenn nicht auch diese schönen Worte bereits unter der schützenden Haube des Patentamts lägen.

Vor drei Jahren hat Otto Ludwig Engelbrecht, ein Nachfahre des Druckhauses Kühn, sich «Neu-Ruppin, zu haben bei Gustav Kühn» als Marke gesichert und kürzlich in einem Brief die überraschten Stadtväter auf seine Rechte hingewiesen. Ohne Einwilligung und finanzielle Beteiligung seines Mandanten dürften fortan keine Kühnschen Produkte mehr vertrieben oder vervielfältigt werden, liess der Anwalt Engelbrechts die Neuruppiner wissen. Jetzt herrscht Ratlosigkeit im Rathaus.

«Tja, da haben wir wirklich ein Problem, fürchte ich», sagt Anwalt Busse und kratzt sich am Kopf, «dieser Buchtitel zum Beispiel, <Zu haben bei Gustav Kühn>, der wäre heute nicht mehr möglich.» Warum aber gerade die Neuruppiner so markenbewusst sind, dafür hat auch er keine Erklärung - fünf Patentprobleme in einem Städtchen, das sei wirklich eine ungewöhnliche Häufung. Und Bürgermeister Theel will am liebsten gar nichts mehr hören vom «verdammten Markenschutz», der nichts als eine «Inflation von Blödsinn» nach Neuruppin gebracht habe.

Sollte es ganz schlimm kommen für die Fontane-Stadt, und sollte Theel seinen chronischen Optimismus doch noch verlieren - vielleicht blättert er dann auf der Suche nach Trost und Zuversicht in den Werken des berühmten Stadtsohnes. Und vielleicht stößt er dabei auf ein Gedicht, das Fontane einst für seine Lieblingsschwester Elise verfaßte. «Vertage die Sorgen / Bis auf morgen», rät dort Neuruppins Promi kurz und knapp, «Eh du's gedacht, / Kommt Hülfe über Nacht.»

Harald Willenbrock ist freier Journalist in Hamburg.


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