NZZ Folio 06/99 - Thema: Krieg um Kosovo   Inhaltsverzeichnis

Die Ohnmacht der Oppositionellen

Mit dem Kosovo-Krieg verstummte der innerserbische Widerstand.

Von Misha Glenny

Seit er an der Macht ist, hat Slobodan Milosevic beinahe alles verloren, wofür er gekämpft hat. Sein Versuch, die Jugoslawische Föderation zusammenzuhalten, war halbherzig; der Krieg gegen Kroatien scheiterte, als 200 000 Serben vor der anrückenden kroatischen Armee fliehen mussten; auch in Bosnien erlitt der serbische Nationalismus eine Teilniederlage, als die bosnischen Serben gezwungen wurden, die verfassungsmässige Anbindung an Serbien aufzugeben. Und heute muss Milosevic damit rechnen, auch Kosovo einer internationalen Streitkraft überlassen zu müssen. Eine Schlacht aber hat er noch nicht verloren. Die Schlacht, die mehr von seinen politischen Ressourcen absorbiert als alle anderen: die Demoralisierung und Vernichtung der Opposition in Serbien und Jugoslawien, die Milosevic entschlossen vorantreibt. Solange er sich in dieser Schlacht behaupten kann, wird er sich auch gegen die internationale Gemeinschaft behaupten können.

Oft hört man verzweifelte Klagen liberaler Serben und westlicher Diplomaten über die scheinbare Unfähigkeit der serbischen Opposition. Zweifellos ist es wahr, dass die schlimmsten Feinde der Milosevic-Gegner im eigenen Lager sitzen. Viel zuviel Energie wird in diesen Kreisen für öffentlich ausgetragene Hahnenkämpfe verschleudert; und dafür, einander gegenseitig die politischen Ambitionen zu vereiteln. Einige der führenden Köpfe der Opposition, wie zum Beispiel der wirre Nationalist Vuk Draskovic und der Neofaschist Vojislav Seselj, lassen sich überdies immer wieder einmal auf ein Bündnis mit Milosevic ein. Teile und herrsche - dies war bis jetzt eine seiner effektivsten Strategien im Kampf gegen die Opposition.

Man kann die serbische Opposition also leicht kritisieren; aber man sollte dabei nicht vergessen, dass sie sich unter sehr ungünstigen Umständen formieren musste. Wie so vieles in Serbien geht auch das Versagen der Opposition massgeblich auf das Konto von Milosevic. Als zwischen 1987 und 1989 das Räderwerk des jugoslawischen Staates ins Stocken geriet, trat er als der Verteidiger der serbischen Interessen innerhalb Jugoslawiens auf. Er verteufelte die Bundesregierung, die angeblich von einer verräterischen Koalition slowenischer, kroatischer und albanischer Nationalisten mit der festen Absicht kontrolliert wurde, Kosovo dem serbischen Mutterland zu entreissen.

Seine nationalistischen Parolen übernahm Milosevic aus dem berüchtigten Memorandum, das 1986 von dissidenten serbischen Intellektuellen formuliert worden war. Mit dieser geschickten Taktik brachte er sich in eine einzigartige Position. Er führte den serbischen Widerstand gegen die Strukturen des Bundesstaates an und setzte gleichzeitig seinen Machtanspruch innerhalb Serbiens durch; somit war er zugleich der Kopf der jugoslawischen Opposition und das mächtigste Individuum des Landes. Von Milosevics Konversion zum Nationalismus verführt, stellten sich viele serbische Intellektuelle, zum Beispiel die Schriftsteller Dobrica Cosic und Milorad Pavic, hinter den neuen starken Mann. Die erste gewichtige politische Handlung der organisierten serbischen Opposition war somit ein Eigentor.

Milosevic lud die Serben dazu ein, sich als Opfer zu fühlen. Hinter diesem emotionalen Appell verbarg er seine wahre Absicht: Er suchte die Konfrontation mit den Führern Kosovos, der Vojvodina und Montenegros, um daraus politisches Kapital zu schlagen und seine Machtposition in Serbien auszubauen. Es gelang ihm auch, die kommunistische Partei Serbiens mit der Sozialistischen Front (der Dachorganisation der Gewerkschaften sowie der Frauen- und Jugendbewegungen aus den Zeiten des Kommunismus) zu verschmelzen. Dieses Amalgam wurde als modernisierte Partei angepriesen, und daraus ging dann die Sozialistische Partei Serbiens hervor.

Die Öffentlichkeit sollte die Sozialisten als eine moderne linke Partei nach dem Vorbild der reformierten Kommunisten Ungarns oder Polens wahrnehmen. In Wirklichkeit ging es Milosevic aber um die riesigen bürokratischen und finanziellen Ressourcen dieser Organisationen, die er zur Verbreitung seiner nationalistischen Botschaft und zur Mobilisierung der Massen für sein Programm ausgezeichnet gebrauchen konnte.

Die meisten der heutigen Oppositionsführer gehörten damals der Demokratischen Partei an, die in der Frage des serbischen Nationalismus gespalten war. 1990 setzte deshalb ein Zersplitterungsprozess ein, der bis heute im Gang ist. Trotz dieser chronischen inhärenten Schwäche ist es der demokratischen Opposition zweimal beinahe gelungen, Milosevics Machtbasis zu sprengen. Im Dezember 1992 erzielte der reformistische Premierminister Milan Panic, ein amerikanischer Serbe, im Wahlduell gegen Milosevic um das Amt des Präsidenten beinahe 40 Prozent der Stimmen.

Drei Hauptgründe trugen zu Panics Niederlage bei. Erstens verwehrte Milosevic ihm während des Wahlkampfs den Zugang zu den Massenmedien und fälschte nach dem Urnengang zum Teil die Ergebnisse. Zweitens konnte Panic die Kosovo-Albaner nicht dazu bewegen, ihren Boykott aller Staatswahlen aufzugeben. Wenn über eine Million Albaner von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht hätten, wäre Panic viel näher an die 50-Prozent-Marke gekommen. Drittens verweigerte die internationale Gemeinschaft ihm die Unterstützung und unterliess es, eine Lockerung der Uno-Sanktionen für den Fall in Aussicht zu stellen, dass Panic die Wahlen gewinnen sollte. Und kurz vor dem Wahltag nannte Lawrence Eagleburger, der scheidende Staatssekretär der Bush-Administration, Milosevic auch noch erstmals einen Kriegsverbrecher. Bei dem damals in Serbien herrschenden Klima des Fremdenhasses war dieser Angriff auf Milosevic zweifellos unfreiwillige Wahlhilfe.

Trotz all dieser Hindernisse zeigte das Wahlergebnis Panics, dass Milosevics Regime in Serbien weitherum auf Unzufriedenheit stiess. Und obwohl der Serbenführer den Widerstand gegen seine Herrschaft mit Erfolg neutralisierte, gelang es ihm nie, ihn vollständig zu zerschlagen. So loderte er im Winter 1996/97 wieder auf. Damals ging die Opposition in Belgrad und in dreizehn weiteren grossen Städten als deutliche Siegerin aus den Lokalwahlen hervor, und Milosevic löste eine Welle massiver, friedlicher Demonstrationen aus, als er diese Wahlergebnisse annullieren wollte.

Während dreier Monate gingen damals in Belgrad, Nis, Kragujevac und anderen serbischen Städten erst Zehntausende, dann Hunderttausende auf die Strasse, oft bei bitterster Kälte, um die Opposition zu unterstützen. Die riesige Protestwelle führte zu ernsthaften Rissen im Regime Milosevics: Die Armee verweigerte dem Diktator die bedingungslose Loyalität; die Kirche stellte sich nach anfänglichem Zögern hinter die Proteste; führende Mitglieder der Oligarchie distanzierten sich von Milosevics Herrschaft und rückten näher zur Opposition.

Im Februar 1997 gab Milosevic endlich nach, und die oppositionelle Koalition Zajedno (Zusammen) übernahm in den grösseren Städten Serbiens das Ruder. Im Inland wie im Ausland glaubte man, dass Vuk Draskovic, Zoran Djindjic (der Führer der Demokratischen Partei) und die Führerin der Bürgerrechtsbewegung, Vesna Pesic, gemeinsam in Richtung Sieg unterwegs waren - Milosevics Zeit schien abgelaufen.

Da rettete ihn einmal mehr die fatale Tendenz der Opposition zu Zersplitterung und Selbstzerstörung. Zwischen Draskovic und Djindjic entbrannte ein öffentlicher Disput wegen der vorgeschlagenen Kandidatur des ersteren in den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen. Die Koalition Zajedno brach schmählich auseinander, und das in den Massendemonstrationen gewonnene enorme politische Kapital wurde innerhalb von wenigen Tagen verspielt.

Aber der Widerstand gegen den serbischen Führer war noch nicht ganz gebrochen. Im Oktober schlug sein Feind Milo Djukanovic in den montenegrinischen Präsidentschaftswahlen den von Milosevic favorisierten Kandidaten. Seither hat Djukanovic aus der kleinen Schwesterrepublik eine Hochburg der Opposition gegen das Regime in Belgrad gemacht. Er hat nicht nur Milosevics Autoritarismus öffentlich kritisiert, sondern auch den Einfluss Montenegros innerhalb der Bundesstrukturen genutzt, um Milosevics politischen Spielraum einzuengen.

Djukanovics Selbstvertrauen wuchs, und vom Ausland wurde er als Präsident Montenegros unterstützt. Mehr als alle anderen innenpolitischen Ereignisse war es diese Entwicklung, die Milosevic veranlasste, den schwelenden Konflikt in Kosovo anzuheizen. Denn Kosovo ist die wahre Achillesferse der Opposition in Serbien. Keiner ihrer Führer hat es je gewagt, den nötigen politischen Wandel in Kosovo zu fordern, der den albanischen Aspirationen Rechnung tragen würde. Auch sie betonen lediglich, dass Kosovo ein Teil Jugoslawiens bleiben müsse, koste es, was es wolle.

Im März 1998 befahl Milosevic den Sicherheitskräften, Stützpunkte der UCK in Kosovo anzugreifen. Er war sich sehr wohl im klaren, dass dies die UCK stärken und ihr einen Zustrom unzufriedener junger Männer eintragen würde. Er trieb die Radikalisierung der UCK absichtlich voran, und er suchte die Konfrontation mit dem Westen. Damit brachte er die Opposition Serbiens einmal mehr in eine unmögliche Lage, und er erhöhte den Druck auf die Regierung Djukanovics in Montenegro. Falls Milosevic zurzeit überhaupt irgendwelche Kriegsziele verfolgt, dann diese.

Wenn in Kosovo Frieden einkehrt, werden die Nato und die Uno mit grösster Wahrscheinlichkeit mit Milosevic verhandeln müssen. Es wird sich wiederholen, was schon in Bosnien mit dem Abkommen von Dayton geschah: Einmal mehr wird Milosevic als einer der Friedensgaranten der Region dastehen. Und einmal mehr wird Serbiens einzige Hoffnung, seine demokratische Opposition, am Boden zerstört sein.

Misha Glenny lebt in London und berichtet unter anderem für die BBC über Mittel- und Südosteuropa. Im Herbst dieses Jahres erscheint sein Buch «The Balkans, 1804-1999- Nationalism, War and the Great Powers» bei Granta Books, London.


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