Auf den ersten Blick unterscheidet sich das gediegene Gebäude aus gelbbraunem Stein und bronziertem Metall an der Avenue de Kortenberg 150 in Brüssel kaum von den benachbarten Häusern, in denen Versicherungen, Banken oder Verwaltungsstellen untergebracht sind. Nur die strengen Sicherheitskontrollen, die nach Betreten der Eingangshalle zu passieren sind, lassen spüren, dass man sich von jetzt an in einer speziell schutzwürdigen Umgebung bewegt.
Kein Wunder. Denn seit wenigen Monaten ist hier der Militärstab der Europäischen Union an der Arbeit, der vom deutschen Generalleutnant Rainer Schuwirth als Generaldirektor geführt wird. Im Büro des Generals im siebten Stock bietet sich eine überwältigende Aussicht auf die Häuserkulisse der Stadt. Im Abgasdunst des unablässig strömenden Autoverkehrs ist in der Ferne sogar noch die Silhouette des Atomiums, Symbol der Weltausstellung von 1958, zu erkennen, gebaut in einer besonders gespannten Phase des Kalten Krieges. Suezkrise und Ungarnaufstand von 1956 waren nicht Geschichte, sondern Brennpunkte, die das an und für sich schon frostige Verhältnis zwischen den damaligen Supermächten USA und Sowjetunion noch zusätzlich verhärteten.
Das Ölbild einer aus den Waffenarsenalen längst verschwundenen «Honest John»-Artillerierakete an einer der Bürowände, die mit militärischen Präsenten reich garniert sind, erinnert noch an jene Jahre. Schuwirth hatte damals eine mit diesem Waffensystem ausgerüstete, für atomare Einsätze vorgesehene Artillerieeinheit kommandiert. Der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR, der Bau der Berliner Mauer im Sommer 1961 und die Kubakrise von 1962, Ereignisse, die er zusammen mit seinem Vater - ebenfalls Offizier - immer wieder erörtert hatte, brachten den jungen Abiturienten schliesslich dazu, den Soldatenberuf zu ergreifen.
Nach dreizehn Schuljahren habe er aber auch, so sagt der 56-jährige General, der während des Gesprächs gerne zu einer Zigarette greift, keine grosse Lust mehr empfunden, sofort wieder die Schulbank zu drücken, obschon er sich durchaus auch ein Physikstudium hätte vorstellen können. Hingegen sei er als junger Mann sicher nicht mit der Absicht ins Militär eingetreten, «Retter der Bundesrepublik Deutschland» zu sein.
Rainer Schuwirth, der bis zu seiner Ernennung zum Generaldirektor des EU-Militärstabes das deutsche IV. Korps in Potsdam als Kommandierender General befehligte, hat eine Karriere durchlaufen, wie sie für hohe Offiziere der Bundeswehr üblich ist: Verwendungen in nationalen Kommando- und Stabsfunktionen sowie in Stäben der Nato lösten sich im Rhythmus von etwa drei bis vier Jahren ab. Die Potsdamer Jahre waren insofern prägend, als der General auf diesem Posten mit einem Teil Deutschlands in Berührung kam, der ihm fast nur aus der Lektüre bekannt war. Tief beeindruckt hat ihn damals vor allem, dass es der Bundeswehr in sehr kurzer Zeit gelungen war, den Zusammenschluss von alten und neuen Bundesländern vergleichsweise problemlos zu bewerkstelligen.
Mit Kaltem Krieg und mit Vorbereitungen auf die Verteidigung gegen grossangelegte Panzerangriffe unter nuklearer Bedrohung hat die Tätigkeit des Militärstabes allerdings nichts mehr zu tun. Die Aufgabe, vor die sich Schuwirth, ein kantig-zupackender Truppenführer von hoher intellektueller Disziplin, gestellt sieht, ist angesichts der mittlerweile eingetretenen weltpolitischen Veränderungen völlig anders, geht es doch, etwas simpel ausgedrückt, darum, im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) die geplanten Strukturen für das Krisenmanagement aufzubauen.
Seit vielen Jahren wird im Rahmen der atlantischen Allianz die Forderung nach einer Verstärkung der militärischen Anstrengungen der europäischen Mitgliedstaaten, nach einer Festigung des europäischen Pfeilers des Bündnisses erhoben. Die Revitalisierung der Westeuropäischen Union (WEU), mit der sich auch Schuwirth beschäftigte, war ein erster, allerdings bescheidener Beginn. Auf dem britisch-französischen Gipfel in St-Malo in den ersten Dezembertagen des Jahres 1998 wurde dieses Bedürfnis präziser artikuliert. Und ein Jahr später, anlässlich der Treffen des Europäischen Rates in Köln und in Helsinki sowie im Dezember 2000 in Nizza, nahm das Projekt «Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität» allmählich klarere Konturen an.
Nicht zuletzt der Kosovokrieg hatte die Lücken im europäischen militärischen Potential in ungeschminkter Deutlichkeit an den Tag gebracht. Gleichzeitig gelangte man zur Erkenntnis, dass bei fortschreitender Weiterentwicklung der EU und im Zuge der Konkretisierung der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik auch dem militärischen Instrumentarium der ihm gebührende Platz einzuräumen sei.
In Anlehnung an die Defense Capabilities Initiative der Nato, welche seit Frühjahr 1999 das Schwergewicht der militärischen Ausbauvorhaben unter anderem auf Aufklärungs- und Führungsinfrastruktur sowie auf eine Erweiterung der Lufttransportkapazität legt, hat die EU in Helsinki deshalb die sogenannten Helsinki Headline Goals aufgestellt. Was heisst das? Bis 2003 sollen die EU-Mitglieder in der Lage sein, Streitkräfte in der Grösse von 50 000 bis 60 000 Soldaten - das heisst in Korpsstärke - innerhalb von 60 Tagen in eine Krisenregion zu verlegen und eine entsprechende Operation während mindestens eines Jahres zu führen. Das Einsatzspektrum orientiert sich an den «Petersberg-Missionen», wie sie die WEU im Juni 1992 festgelegt hat. Das sind die zahlenmässig nüchternen Fakten zum oft beschriebenen europäischen Eingreifkorps.
Operativ geht es um humanitäre Aufgaben und Rettungsaktionen, um friedenserhaltende Massnahmen und Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, auch um solche zur Erzwingung einer Friedenslösung im Rahmen von Operationen, die sich auf Mandate der Uno oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stützen. Als Offizier, der unter den Verteidigungsministern Volker Rühe und Rudolf Scharping zeitweise den Stab Militärpolitik geleitet hatte, ist Schuwirth diese Entwicklung auch in politischer Hinsicht vertraut. Minister Rühe habe die militärpolitische Stabsabteilung und seinen Planungsstab, so bemerkt der Generaldirektor nebenbei, nicht nur spasseshalber als «sein Aussenministerium» bezeichnet.
Auf Grund der in Helsinki gesetzten, allgemein formulierten Ziele haben Experten der nationalen Streitkräfte anschliessend den sogenannten Helsinki Headline Goal Catalogue ausgearbeitet, der den Umfang der benötigten Truppen im Detail festlegt. Darunter finden sich selbstverständlich nicht nur Land-, sondern auch See- und Luftstreitkräfte. In einem weiteren Schritt, an der Capabilities Commitment Conference am 20. November in Brüssel, haben die EU-Mitglieder ihre Beiträge schliesslich konkret bekanntgegeben. Gesamthaft sind rund 100 000 Soldaten sowie 400 Flugzeuge und 100 Schiffe gemeldet worden. Deutschland beispielsweise hat angeboten, bis zu 18 000 Soldaten für einen Einsatz zur Verfügung zu stellen. Sollte die EU - theoretisch gesprochen - deutsche Leistungen schon heute beanspruchen müssen, hätte die Bundeswehr angesichts der augenblicklichen finanziellen und personellen Engpässe einige Mühe, einer solchen Forderung zu entsprechen.
General Schuwirth räumt denn auch ehrlicherweise ohne Umschweife ein, dass das Projekt zum jetzigen Zeitpunkt sicher noch nicht den Grad an Perfektion erreicht habe, der zur Führung eines Kriseneinsatzes unter europäischer Verantwortung nötig wäre. Daran arbeite man aber jetzt tatkräftig. Blicke man zudem auf die vergangenen zwei Jahre zurück, könne man objektiv feststellen, dass die europäische Verteidigungspolitik doch eine beachtliche Dynamik entfaltet habe. Im Übrigen gibt er zu bedenken, dass nicht nur Deutschland, sondern auch andere Länder einige Probleme hätten, müssten sie sich neben ihrem Engagement in den Balkanmissionen noch an einer anderen Operation beteiligen, deren Ende nur schwer abzuschätzen wäre. So hat etwa Grossbritannien nicht nur starke Kontingente für die Sfor und die Kfor zu stellen, sondern beispielsweise auch genügend Soldaten für Einsätze in Nordirland bereitzuhalten. Aus seiner Zeit an der Spitze des IV. Korps weiss der General selber, wie schwierig es ist, eine Auslandoperation stets wieder mit frischen Ablösungen zu nähren; dies umso mehr, als parallel dazu die nötigen Vorbereitungen bezüglich Ausbildung und Einsatzbereitschaft nicht zu kurz kommen dürfen.
Die Tätigkeit des Generaldirektors des EU-Militärstabes lässt sich nun aber nicht mehr mit jener eines weitgehend selbständigen Truppenkommandanten auf Korpsebene vergleichen. Schuwirth ist seit seinem Amtsantritt im diesjährigen März in eine fein gegliederte Organisationsform eingebettet, die der Europäische Rat am 8. Dezember in Nizza beschlossen hat. Der Chef des Militärstabes ist direkt dem Generalsekretär und Hohen Repräsentanten der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik zugeordnet. Gleichzeitig hat der Militärstab den Militärausschuss der EU zu unterstützen, in dem sich die Generalstabschefs der Mitgliedstaaten beziehungsweise ihre ständigen Vertreter regelmässig treffen. Dieses Organ entspricht im Wesentlichen dem Nato-Militärausschuss. Allein schon diese Funktion an einer Nahtstelle zwischen Politik und Militär verlangt politisches Fingerspitzengefühl, das der General auf Grund seiner in Bonn und Berlin gewonnenen Erfahrungen mitbringt.
Für Rainer Schuwirth handelt es sich gegenwärtig in erster Linie darum, seine Stabsorganisation aufzubauen, für die sein jetziger Chef des Stabes, der britische Generalmajor Messervy-Whiting, eine erste Basis gelegt hat. Bis Ende 2001 soll dieses Organ operationell sein. Obschon der Militärstab prinzipiell wie ein Stab eines Grossverbandes (Korps, Division) gegliedert ist und zu diesem Zweck unter anderem über Abteilungen für Operationen, für militärisches Nachrichtenwesen und Logistik verfügt, hat er nicht die Funktion eines Hauptquartiers, dem bei Kriseneinsätzen Truppen unterstünden. Auch wenn dies Schuwirth - seinem Naturell entsprechend - vermutlich schwerfallen dürfte, könnte er eine allfällige Operation nicht als Kommandierender General unter EU-Führung befehligen.
In Analogie zum Internationalen Militärstab der Nato hat Schuwirths Stab dem Militärausschuss der EU Beurteilungsgrundlagen zur Erörterung von militärstrategischen Fragen und Optionen zu unterbreiten. Er hat mit andern Worten die Aufgabe, neben der Verfeinerung der internen Strukturen Konzepte für militärisches Handeln, das heisst Einsatzverfahren im Krisenmanagement, zu entwickeln. Diese werden auf Grund von möglichen Szenarien erarbeitet.
Anspruchsvoll ist die Tätigkeit auch deshalb, weil der nötige Personalbestand noch nicht erreicht ist. Im Endausbau soll der Stab 135 Mitarbeiter umfassen. Als Schuwirth diesen März auf seinen Brüsseler Posten kam, waren es nur gerade um die 30, heute sind es bereits 100 Personen. Da diese Offiziere und Unteroffiziere aus allen 15 EU-Mitgliedstaaten und somit aus unterschiedlichen «militärischen Kulturen» kommen, geniessen Ausbildung und Schaffung eines einheitlichen Verständnisses der neuen Arbeitsprozesse, für die es noch keine erprobten Rezepte gibt, höchste Priorität. Denn jeder Mitarbeiter bringt jeweils andere Erfahrungen aus seiner nationalen Tätigkeit mit. Im Herbst dieses Jahres soll der Militärstab in einer internen Stabsübung einem Belastungstest unterzogen werden.
Im kommenden Jahr ist im Weiteren eine erste Krisenmanagementübung der EU vorgesehen, in die aber keine Truppen einbezogen sein werden. Es wird vielmehr darum gehen müssen, die militärischen, vor allem aber auch die politischen Entscheidungsverfahren zu überprüfen. Denn die militärische Dimension, das unterstreicht Schuwirth, dürfe keinesfalls isoliert betrachtet werden. Wirtschaftliche und politische Optionen gehörten ebenso zur Massnahmenpalette für die Krisenbewältigung.
Bei Hauptquartieren, die für die Leitung von EU-Operationen vorgesehen sind, kann es sich um nationale und multinationale Einrichtungen oder um solche der Nato handeln. Sie nehmen jedoch 2002 noch nicht an dieser Übung teil. Mit ihrem Konzept der Combined Joint Task Forces (CJTF), das heisst situationsgerecht zugeschnittener Verbände, die sich aus den verschiedenen Teilstreitkräften zusammensetzen, ist die Nato übrigens auf solche Militäraktionen gut vorbereitet, auch wenn es augenblicklich etwas stiller um dieses Modell geworden ist. Auf höchster Ebene könnte beispielsweise ebenfalls der Stab des neu aufgebauten deutschen Einsatzführungskommandos in Potsdam verwendet werden. Mit der Führung in einem allfälligen Einsatzraum könnten unter anderem das jetzt in Strassburg beheimatete Eurokorps oder der Stab des deutschen II. Korps in Ulm betraut werden.
Der Generaldirektor betont immer wieder, dass die EU weder über eigene Hauptquartiere noch über eigene Truppen - quasi eine Europa-Armee - verfügen werde. Sie wird sich im Gegenteil auf Verbände stützen müssen, die bereits der Nato «assigniert» oder in den EU-Mitgliedländern vorhanden sind. Mehr Soldaten als die bereits heute schon Dienst leistenden wird es im Jahr 2003 nicht geben. Es wäre auch nicht ratsam, so gibt General Schuwirth zu bedenken, vorhandene militärische Strukturen zu duplizieren und damit anderswo benötigte (knappe) Ressourcen zu binden. Vernünftig sei hingegen die Bildung eines Militärausschusses und eines Militärstabes der Europäischen Union, und zwar deshalb, weil die EU mit Blick auf politische Entscheide eine eigenständige militärische Beratung brauche; dies umso mehr, als die Mitgliedschaften in EU und Nato ja nicht deckungsgleich seien.
Unter diesen Vorzeichen kommt der engen Vernetzung der operativen Planung zwischen Nato und EU eine erstrangige Bedeutung zu, einer Aufgabe, die von General Schuwirth zahlreiche Gespräche verlangt und den schon bis an die Grenzen ausgefüllten Terminkalender noch zusätzlich belastet. Das Verhältnis zwischen der atlantischen Allianz und der EU bedarf erst noch der Institutionalisierung. Dabei geht es summarisch gesprochen darum, Möglichkeiten des Zugriffs auf Planungskapazitäten und materielle Ressourcen der Nato zu vereinbaren. Obschon auf beiden Seiten die Notwendigkeit einer Stärkung des europäischen militärischen Pfeilers grundsätzlich eingesehen und sogar begrüsst wird, gilt es, noch einige, vorab politische Hindernisse aus dem Wege zu räumen.
Auch wenn man in gemeinsamen Sitzungen von Nato-Rat und Sicherheitspolitischem Ausschuss der EU offenbar von Dialog, Transparenz und Komplementarität spricht, wird die Verwirklichung dieser Absichten insofern nicht ganz einfach sein, als einige Mitgliedstaaten von EU und Nato eine Position vertreten, die General Schuwirth mit diplomatischem Geschick als «im Moment noch etwas zögerlich» umschreibt. Das macht die Gestaltung der gegenseitigen Beziehungen zwischen transatlantischer Bindung und europäischer Eigenständigkeit zu einem Problem, das kurzfristig nur schwer lösbar sein dürfte.
Auch wenn Schuwirth aus politischen Erwägungen den gedanklichen Faden nicht weiterspinnen will, wird - ganz allgemein gesprochen - künftig zu beobachten sein, inwieweit sich das Prinzip der Transparenz und der Komplementarität zwischen EU und Nato weiterentwickelt oder ob einzelne Staaten nicht doch eine der beiden Organisationen eindeutiger bevorzugt haben wollen.
Ist es überhaupt realistisch anzunehmen, Europa greife in Korpsstärke in einer Krisenregion ein, ohne dass sich die Vereinigten Staaten gleichzeitig an einer solchen Operation beteiligen würden? Wiederum gibt sich General Schuwirth als gewiefter Diplomat zu erkennen. Das sei letztlich die «Kristallkugel», meint er bedächtig. Völlig ausschliessen möchte er ein solches Szenario nicht. Sogleich wirft er aber ein: «Ich spekuliere nicht gerne.» Eine solche Frage lasse sich eigentlich nur in einer konkreten Situation einigermassen schlüssig beurteilen.
Dann muss der General wieder zu einem neuen Termin eilen. Man hat Verständnis. Denn der gedrängte Zeitplan für die Erfüllung seines Auftrages zwingt ihn zur Konzentration auf Projekte, die sich realisieren lassen, und erlaubt - zumindest vorläufig - keine Glasperlenspiele.
Bruno Lezzi ist Inlandredaktor der NZZ.