Im Gegensatz zur Kommunistischen Partei, die in Schrift und Stein im kommunistischen Reich omnipräsent war - und ist -, hielt sich das Komitee für Staatssicherheit (KGB) in Sachen Selbstdarstellung zurück; und der Sockel vor der Lubjanka, dem Hauptquartier des sowjetischen Geheimdienstes, gehörte streng genommen nicht einem seiner eigenen Exponenten: Felix Dserschinski, dessen Denkmal in der Nacht des 21. August 1991 nach dem gescheiterten Putsch in einer Anwandlung von Bilderstürmerei gestürzt wurde, hatte mit seiner Tscheka, der Vorläuferin des KGB, in revolutionärer Zeit spioniert und gemordet. Die Terroraktionen und Schauprozesse der Tscheka fanden im Auftrag Lenins statt, der lieber kontrollierte als vertraute und die ihm feindlich gesinnte Arbeiterschaft nur mit Hilfe einer Terrororganisation niederhalten konnte.
Das KGB gibt es heute offiziell nicht mehr. Am 24. August 1991 löste Präsident Gorbatschew den Staatssicherheitsdienst auf. Er tat es widerwillig; das KGB hatte er selbst dann noch verteidigt, als offenkundig geworden war, dass es an vorderster Front gegen ihn konspiriert hatte. Der sowjetische Geheimdienst wurde dreigeteilt. Aus dem Kernstück des KGB, dem Interrepublikanischen Sicherheitsdienst (MSB), dessen Leitung inzwischen der frühere Innenminister Bakatin übernommen hatte, und dem russischen KGB entstand die Sicherheitsagentur der Russischen Föderation (AFB). Der relativ fortschrittlich denkende Bakatin wurde durch den etwas undurchsichtigen konservativen ehemaligen Innenminister Barannikow als Leiter abgelöst. Der Zentrale Aufklärungsdienst - die Abteilung für Spionage im Ausland - wurde nach Auflösung der Union umbenannt in Auslandaufklärungsdienst der Russischen Föderation (SWRR); die Leitung übernahm der Karrierediplomat Primakow. Ebenfalls aus der Verwaltung des alten KGB herausgelöst wurden die Grenzschutztruppen, wobei lange Zeit nicht klar war, wem sie zu gehorchen hatten. Nach Konsultationen Moskaus unterstellten Anfang 1992 die meisten GUS-Staaten einen Teil der Grenzschutztruppen ihrer eigenen Jurisdiktion.
Machtballung hat nicht nur sowjetische, sondern auch russische Tradition. Jelzin, stets bedroht von den Reaktionären in der Armee, im Apparat und im Sicherheitsdienst, versuchte am 19. Dezember 1991 die AFB mit dem Innenministerium zu einem von ihm direkt kontrollierten Superministerium für Sicherheit und Inneres (MBWD) zu vereinigen und sich so ein umfassendes Kontrollinstrument zu verschaffen. Das Parlament protestierte - wohl weniger, weil es in der Machtkonzentration an sich etwas Schlechtes sah, sondern weil es der Reformer Jelzin war, der sie eingeleitet hatte; das Verfassungsgericht erklärte darauf am 24. Januar 1992 die Umwandlung der AFB in ein Ministerium für Sicherheit (MBR), dessen Chef Barannikow blieb. Aus dem Kernstück der ehemals ausserhalb der Ministerien situierten KGB war innert eines halben Jahres ein Ministerium geworden - allerdings keines wie jedes andere: Die Anfänge von Transparenz, die sich in den obersten russischen Verwaltungsebenen im letzten Jahr entwickelt haben, gelten für das MBR nicht.
Inzwischen ist das KGB wieder auf dem Vormarsch. Aus der nach dem Putsch verfügten Dreiteilung des Sicherheitsdienstes ist eine Zweiteilung geworden: Die Grenztruppen sind, soweit sie nicht an die Republiken abgegeben wurden, innerhalb Russlands wieder im MBR integriert. Und auch sonst ist mehrheitlich alles beim alten geblieben, wie Natalja Geworkjan von der Wochenzeitung «Moskowskie Nowosti», eine profunde Kennerin der Geheimdienste, im Gespräch darlegt. Das gilt für Mitarbeiterzahl, Aufbau und Aktivitäten.
Offiziell arbeiten rund 480 000 Leute im MBR, unter ihnen rund 240 000 Grenzsoldaten: Spezialisten schätzen die Zahl der MBR-Mitarbeiter sogar auf 700 000 bis 800 000. Erhalten geblieben ist im wesentlichen auch das Organigramm des KGB; nur die Bezeichnungen wurden geändert. MBR und SWRR unterhalten Aufklärungs- und Abwehrdienste, Spezialtruppen in Divisionsstärke, Nachrichtenverbindungen der Regierung, Leibgarden, eine eigene, gut bewaffnete und hervorragend trainierte Armee, Einheiten für Wirtschaftssabotage und zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens, Abhörabteilungen und dergleichen mehr. Und selbstverständlich kommen die Angestellten der Geheimdienste auch heute noch in den Genuss der zahllosen Vergünstigungen, die der Sowjetstaat im egalitären Paradies der Arbeiterklasse eingerichtet hatte: Studiert wird an eigenen Hochschulen, Kranke liegen in Spezialspitälern, eingekauft wird über Sonderkonten.
Doch bewegt sich der alte Krake heute nicht in klarerem Wasser? Nur bedingt. An der Spitze der russischen Exekutive gibt es seit der Machtübernahme Jelzins neue Gesichter, aber in den mittleren und unteren Chargen ist der Apparat derselbe geblieben. Zwar ist die Rolle des Parlaments im russischen Staat aufgewertet worden, doch das heisst nicht, dass die Geheimdienste wirkungsvoll überwacht würden. Nach dem Putsch wurden Untersuchungskommissionen eingesetzt, von denen sich mindestens drei intensiv mit der Rolle des KGB im Sowjetstaat im allgemeinen und während des Augustputschs im besonderen befassten. Ein Ausschuss des Obersten Sowjets der Sowjetunion unter Leitung des Abgeordneten Oboljenski suchte im Herbst 1991 nach Beweisen für kriminelle Aktivitäten im KGB. Der Untersuchungsbericht ist nicht aufzutreiben. Nachforschungen beim MBR, beim Parlament und bei der Regierung verlaufen im Sand; selbst Nikolai Kusnezow, Mitglied der Ständigen Kommission für Sicherheit und Verteidigung, muss passen.
Mit demselben Thema befasste sich eine zweite, von Gorbatschew auf Druck Jelzins nach dem Putsch eingesetzte nichtparlamentarische Kommission unter Sergei Stepaschin. Stepaschin ist heute Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Sicherheit und Verteidigung und gleichzeitig - was verfassungswidrig ist - stellvertretender Minister für Sicherheit. Seine Kommission erstellte in der extrem kurzen Zeit von vier Monaten einen Bericht, der im Februar 1992 im Obersten Sowjet kurz vorgestellt wurde. Bewirkt hat er nichts.
Etwas Wirbel gab es lediglich um die Untersuchungskommission des russischen Parlaments, die von einem der beiden Führer der Fraktion «Demokratisches Russland», Lew Ponomarjew, geleitet wurde. Der Ausschuss hatte sich nicht nur mit der Rolle des KGB, sondern auch mit jener der Partei, der Armee und der Kirche zu befassen. Ponomarjew, ein etwas hektischer, zu dramatischer Präsentation neigender Mittvierziger, nahm im letzten Herbst Einsicht in die Archive des früheren KGB. Bewusst gab er Material daraus an die Presse weiter, was ihm harsche Vorwürfe des Geheimdienstes eintrug; der MBR-Chef Barannikow forderte die Generalstaatsanwaltschaft gar auf, gegen Ponomarjew eine Strafuntersuchung wegen Geheimnisverrats einzuleiten.
Aber ob die Abgeordneten überhaupt viel Verwendbares fanden, ist fraglich: Im KGB begann unmittelbar nach dem Putsch eine umfangreiche Vertuschungsaktion. Akten wurden vernichtet, unbrauchbar gemacht oder durch unterirdische Gänge ausser Hauses gebracht. Für Ponomarjew steht fest, dass das KGB zu den Drahtziehern des Augustputschs gehörte. Planung und Durchführung lagen zur Hauptsache in den Händen des damaligen KGB-Chefs Krjutschkow, der von führenden Mitgliedern der Partei, der Regierung, der Armee, des Parlaments und der Berufsverbände unterstützt, nicht aber befehligt wurde.
Diese Erkenntnis hatte kaum Konsequenzen. Eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit findet in Russland heute, wenn überhaupt, nur in sehr kleinen, politisch bedeutungslosen Kreisen statt. Ausser Krjutschkow wurde im Zusammenhang mit dem Augustputsch noch kein KGB-Mitarbeiter angeklagt. Entlassungen gab es - wie viele, ist unbekannt; auf die Gesamtzahl der KGB-Mitarbeiter hatten sie keinen Einfluss.
Falls eine inhaltliche Neuorientierung vollzogen worden sein sollte, wäre sie nur schwer feststellbar. Das berüchtigte Fünfte Direktorat beispielsweise, verantwortlich für die Kontrolle und die Verfolgung Dissidenter, wurde nur dem Namen nach aufgelöst. Heute ist die Abteilung de iure die wichtigste personelle Basis eines neugeschaffenen Direktorats zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens. Die fortschrittlichen russischen Medien sind dennoch überzeugt, dass die Abteilung noch immer ihre frühere Arbeit verrichtet. Der einstige Chef des Fünften Direktorats, Filip Balkow, ist im übrigen heute Abgeordneter im russischen Parlament.
Für Aufklärung zu sorgen hätte natürlich in erster Linie das Parlament. Doch ein Besuch bei radikaldemokratischen Abgeordneten zeigt schnell, dass dieses Haus in absehbarer Zeit zu keiner Gefahr für den Geheimdienst werden wird. Das hängt in erster Linie damit zusammen, dass Parlamentarismus im westlichen Sinn in Russland keine Tradition hat. Das Parlament ist dazu da, Ja zu sagen. Entschieden wird anderswo - früher im Politbüro, heute im Apparat und in der Regierung. Transmissionsriemen zur wirklichen Macht ist das 32köpfige Präsidium, das noch heute wichtige Parlamentsentscheide faktisch alleine trifft. Die Delegierten tun, wie ihnen befohlen wird.
Das gilt auch für die sogenannten Radikalreformer und die Demokratischen Zentristen, jene Abgeordneten also, die ihren Wählern Aufklärung, Demokratie und Überwindung des sowjetischen Erbes versprochen haben. Als der reformfeindliche Parlamentspräsident Chasbulatow, dem die Arbeit der Kommission schon immer ein Dorn im Auge war, die Aktivitäten Ponomarjews und seiner Leute am 2. März 1992 für beendet erklärte, regte sich kein Widerstand. Selbst als der Schlussbericht der Kommission Ponomarjew von Chasbulatow ad acta gelegt wurde, schwiegen die Radikalreformer. So unglaublich es tönt: Der Bericht Ponomarjew wurde im Plenum des russischen Obersten Sowjets nie diskutiert. «Es interessierte niemanden», meinte Ponomarjew lapidar. Bei den Reformern betrachtete man den Geheimdienst als zweitrangiges Problem.
Ähnlich steht es mit dem KGB-Budget: Detailliert diskutiert wird es lediglich in den zuständigen Kommissionen und daraufhin im Präsidium in geschlossener Sitzung. Der gewöhnliche Parlamentarier kommt nur am Tag, an dem er dem Gesamtbudget zustimmt, mit dem KGB-Haushalt in Kontakt - und dann sieht er lediglich eine Zahl unter vielen, die höchstwahrscheinlich nicht stimmt: Im Jahre 1991 gab das KGB sein Budget mit 5 Milliarden Rubel jährlich an; westliche Experten gehen von einer um ein Mehrfaches höheren Zahl aus. Theoretisch hat zwar jeder Abgeordnete das Recht auf Einsichtnahme, doch sowohl Kusnezow als auch Ponomarjew bestätigen, dass noch nie ein Delegierter von diesem Recht Gebrauch gemacht hat. Das Stillhalten ist, wie sich Ponomarjew ausdrückt, zur «antikonstitutionellen Norm» geworden.
Wohin man auch kommt: Es scheint, als beschäftigten sich Russlands Parlamentarier nur widerwillig mit dem KGB, ganz so, als hätten sie das Gefühl, mit der Verabschiedung des «Gesetzes über die Bundesorgane für Staatssicherheit» am 8. Juli 1992 sei der Sache Genüge getan. Doch das Gesetz wird inzwischen in der Presse heftig kritisiert: Trotz verschiedenen Konzessionen an die Bürgerrechte und den Schutz der Intimsphäre enthält es Passagen, die mit modernem Rechtsverständnis kollidieren. Und so ganz vertraut man offenbar selbst im Parlament nicht auf dieses Gesetz: Nikolai Kusnezow von der Kommission für Sicherheit und Verteidigung arbeitet an einem neuen Konzept zur Kontrolle des MBR. Ob damit der Geheimdienst wirklich an die Leine genommen werden soll? Kusnezow ist, wie fast alle Kommissionsmitglieder, selber langjähriges KGB-Mitglied.
Das Interesse an einer Aufarbeitung der Verbrechen von KGB, Partei und Apparat hält sich in Russland in engen Grenzen. In der Armee, deren Generäle doch zu einem guten Teil den Widerstand Jelzins unterstützten, wurden - so Ponomarjew - nach dem Staatsstreich fast ausschliesslich jene Leute entlassen, die sich gegen die Putschisten gestellt hatten. Zudem seien sämtliche höchsten Führer der orthodoxen Kirche Russlands Mitarbeiter des KGB gewesen - und heute seien sie höchstwahrscheinlich Mitarbeiter des MBR. Der bekannteste Fall ist derjenige des Metropoliten Pitirim, der vor aller Öffentlichkeit als «Agent Abbott» entlarvt worden ist, sein Amt aber bis heute behalten hat und die Messe liest und Beichten abnimmt, als sei nichts geschehen.
Fast gar keine Informationen sind über die heutigen Aktivitäten des SWRR, des Auslandspionagedienstes, zu erhalten; man legt dort wohl angesichts der personellen Lage nicht viel Wert auf Publizität. Der Chef der Behörde, Primakow, hat nämlich keine sonderlich ruhmreiche Karriere hinter sich: Unter Breschnew war er für die Kontakte zu den palästinensischen Terrorgruppen zuständig, und er war ein Befürworter der Intervention in Afghanistan, die der UdSSR so viel Schmach einbrachte. Zu Saddam Hussein unterhielt Primakow ans Freundschaftliche grenzende Kontakte. Seit dem Augustputsch haben sich zudem die Hinweise darauf gehäuft, dass Primakow zu den wichtigsten Organisatoren des sowjetischen Überfalls auf aserbeidschanische Nationalisten in Baku im Januar 1990 gehörte.
Obwohl der Verdacht gegen Primakow nie überzeugend ausgeräumt worden ist, hielt es das Parlament, hielten es auch die «Radikalreformer» nie für nötig, Licht in die Angelegenheit zu bringen. Es ist nicht auszuschliessen, dass der Karrierediplomat dank langjährigen guten Kontakten zum KGB Material in den Händen hat, das die Laufbahn zahlreicher Politiker rasch beenden könnte.
Was offiziell zum SWRR verlautet, ist nicht sehr ergiebig und zum Teil geradezu grotesk. Laut einem im April dieses Jahres in Alma Ata getroffenen Abkommen gibt es zwischen den Mitgliedstaaten der GUS keine Spionage mehr. Das ist ein schlechter Witz: Sämtliche unabhängigen KGB-Experten sind der Ansicht, die Aufklärungstruppen des SWRR seien gerade in den GUS-Staaten - den nächsten Nachbarn Russlands - besonders aktiv. Dies um so mehr, als die engen Beziehungsnetze aus der Zeit der Sowjetunion nicht von heute auf morgen entflochten werden können. Das schliesst natürlich nicht aus, dass die GUS-Staaten inzwischen eigene Spionageabteilungen aufgezogen haben, die in erster Linie ihrer Führung verpflichtet sind.
Auf wen hören also heute die russischen Geheimdienste? Man weiss vom guten Kontakt Barannikows zu Jelzin und davon, dass der MBR-Chef gerne auch Juri Skokow, den linkskonservativen Vorsitzenden des neugeschaffenen, über weitgesteckte Kompetenzen verfügenden Nationalen Sicherheitsrats, ins Vertrauen zieht. Im Zweifelsfalle jedoch hörten MBR und SWRR auf sich selber und Jelzin auf Barannikow.
Die These bietet die einzige vernünftige Erklärung für die auffallende Zurückhaltung der Anhänger Jelzins im Parlament: Ihr sämtliche ideellen Grundlagen missachtendes Stillhalten kann nur auf den Wunsch des Präsidenten zurückgehen, mit den wichtigsten konservativen Kräften im Land, der Armee und den Sicherheitsdiensten, eine Art Burgfrieden zu wahren. Mit seiner Weigerung, den Volksdeputiertenkongress und das Parlament aufzulösen, hat Jelzin deutlich gemacht, dass er eine Konfrontation momentan für aussichtslos hält.
Dass sich die reformorientierten Kräfte nicht auf ein Kräftemessen mit den Geheimdiensten einlassen wollen, bedeutet indes für die Entwicklung des Landes nichts Gutes. In einer Zeit zunehmender sozialer Not und Spannungen, in einer Zeit, da das Bedürfnis nach wirtschaftlich-politischer Stabilität wächst und die Erinnerung an die kommunistische Herrschaft bei immer mehr Menschen zur Nostalgie wird, steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich die nicht liquidierte, in ihren Grundzügen noch immer intakte Macht des KGB irgendwann einmal an die Spitze einer Bewegung stellt, die der Vergangenheit noch einmal eine Zukunft abringen möchte.
Das KGB existiert noch immer, und es ist noch immer ein Staat im Staate, demokratischer Kontrolle fast völlig entzogen. Die heute bestehenden Möglichkeiten zur Zähmung des Monsters werden von den demokratisch legitimierten Kräften vorläufig nicht genutzt. Aber genau wie die KP ist das KGB vermutlich gar nicht reformierbar. Wer sicherstellen wollte, dass sich die russischen Geheimdienste nie wieder Macht anmassen, die ihnen in einer Demokratie nicht zusteht, müsste das KGB vollkommen auflösen. Doch das ist gegenwärtig Fiktion.
Ulrich Schmid ist NZZ-Korrespondent in Moskau.