NZZ Folio 09/01 - Thema: Europa   Inhaltsverzeichnis

Zum Thema -- Die Unvollendete

Von Daniel Weber

Wohin man schaut, erblickt man Schwierigkeiten, Ungereimtheiten, Komplikationen. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union scheinen keiner gemeinsamen Vision zu folgen, sie feilschen im nationalen Eigeninteresse zäh um Kompromisse. Dabei steht die EU vor Aufgaben, die das Verhältnis der Mitgliedstaaten untereinander arg belasten können.

Die wichtigste Aufgabe ist die Erweiterung nach Osten und Süden. Die Aufnahme neuer Mitglieder zwingt zu Reformen, vornehmlich in der Landwirtschafts- und Strukturpolitik, damit die EU überhaupt finanzierbar bleibt. Und wie bei jeder Reform wird es auch bei dieser nicht nur Gewinner, sondern auch Verlierer geben.

Probleme also zuhauf. Dass die mit der Erweiterung einhergehende Verdoppelung der EU-Amtssprachen von derzeit elf auf über zwanzig die Administration in Brüssel zur linguistischen Aufrüstung zwingt, dürfte noch zu den minderen gehören. Tatsache ist, dass die EU bereits mit 15 Mitgliedern eine institutionelle und sachliche Komplexität von grandiosem Ausmass angenommen hat. Über 80 000 Seiten umfasst beispielsweise der Acquis communautaire, das EU-Gemeinschaftsrecht, das für jeden Mitgliedstaat verbindlich ist.

Kein Wunder, hat die EU bei ihren Bürgern ein Imageproblem. Sie gilt als kompliziert, undurchschaubar, technokratisch. Die seit Jahren beschworene Bürgernähe herzustellen, ist ihr bisher nicht gelungen. Das beweisen die regelmässig von der EU durchgeführten Umfragen, das beklagt auch das Weissbuch zur Regierungsführung, das die EU-Kommission vor der Sommerpause vorgestellt hat. Die wachsende Kluft zwischen EU-Institutionen und EU-Bürgern müsse geschlossen werden, lautet einmal mehr die zentrale Forderung.

Die bevorstehende Einführung von Euro-Bargeld dürfte das Zusammengehörigkeitsgefühl der EU-Bürger stärken, doch für eine gefestigte europäische Identität ist das zu wenig. Die EU ist eine sich wandelnde Konstruktion, kein Ort für heimatliche Gefühle. Dennoch wird die europäische Integration weiter fortschreiten. Selbst nüchterne EU-Beobachter sind sich darin einig: Wer in der Europapolitik nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist.




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