NZZ Folio 12/06 - Thema: Freiheit   Inhaltsverzeichnis

Verächter der Demokratie

© Wim Wenders
Auf dem Alexanderplatz, Berlin, 1992. Linktext
Russen und Chinesen sind um vieles freier als früher. Von den Freiheiten des Westens aber trennen sie noch immer Welten. Ein Vorteil im globalen Kampf um Macht und Reichtum? Viele Westler glauben es.

Von Ulrich Schmid
Und sperrt man mich ein im finsteren Kerker,
das alles sind rein vergebliche Werke.
Denn meine Gedanken zerreissen die Schranken
und Mauern entzwei, die Gedanken sind frei!

Deutsches Volkslied


Ein richtiger, unauffälliger Satz nur, aber er klingt mir noch heute im Ohr: «Auch in der Schweiz sind nicht alle frei.» Was ihn mir so lächerlich machte, war der Ort, an dem er gesprochen wurde: Pjongjang, Nordkorea. Im Land des gnadenlosen Terrors, des rasenden Hungers und der ewigwährenden Verehrung für Kim Jong Il, die «Sonne des 21. Jahrhunderts», hielt es im Frühjahr 2002 ein melancholischer Schweizer Entwicklungsfachmann für politisch korrekt, im Gespräch über Nordkorea auf die heimischen Mängel hinzuweisen. Er tat es nicht, um das Regime Kims in ein besseres Licht zu rücken, sondern aus dem Bedürfnis heraus, nicht stets den Westen und seine Freiheiten als leuchtendes Beispiel hinzustellen. Die Beschreibung westlicher Unfreiheit fiel ihm allerdings schwer, und ich erinnere mich gut, wie ungläubig ihn die Koreaner anschauten, als er von Dingen wie Kaufzwang und Leistungsstress sprach. Was gäben sie darum, darunter zu leiden!

Es ist überwältigend, das westliche Bedürfnis nach Fairness im Umgang mit anderen Kulturen. Die Schweizer Freunde, mit denen wir durch die Moskauer Strassen bummeln, geben sich demonstrativ entzückt: «Gegen diese Russen sind wir ja die reinsten Sklaven!» Und haben sie nicht recht, irgendwie? Freiheit, wohin man schaut: Wer will, raucht im Restaurant, wer will, fährt mit dem Auto übers Trottoir, wenn die Strassen verstopft sind, und wer nachts um drei bei der Metrostation Bier und Hamburger kaufen will: bitte. Im Wohnblock im Stadtteil Otradnoje, in dem ich wohne, wenn ich in Moskau bin, kann jeder so lange und so laut Musik hören, wie er will, niemand ruft die Polizei. Als mich Moskauer Freunde in Washington besuchten, waren sie entsetzt über die vielen Verbote und über die Beflissenheit, mit der sie befolgt wurden.

Sind wir Westler heute unfreier als Völker im Osten? Die Russen leben in einer neuen Ära. Sie dürfen kaufen, besitzen, handeln und reisen. Sie dürfen, als Private zumindest, über die Regierung herziehen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen, sie dürfen jeden Gott und jeden Götzen anbeten, dürfen ohne jede Beschränkung surfen im Netz. Sex, einst das Unwort schlechthin, ist gewöhnlich und merkantil geworden, die prüde Sowjetmoral ist Objekt satirischer Sendungen. Frei kauft die Russin ihre korrekt zerrissenen Jeans, frei schwadroniert der Feuilletonist über die aufklärerische Authentizität von Reality-TV-Sendungen, und frei sinniert der Gesellschaftkritiker über die Unfreiheit der armen Konsumenten – ganz wie im Westen. Die Sowjetunion ist tot, und sie wird nie wiederkommen.

Die meisten Russen wissen das zu schätzen. Dass dennoch so viele zutiefst skeptisch geblieben sind, liegt am fehlenden Rechtsrahmen. Fast immer ist die neue Freiheit Willkür und Anarchie. «Ist dir aufgefallen, dass russische Polizisten und Soldaten im Dienst rauchen?» fragt Lena, eine Moskauer Freundin. «Das ist sie, unsere neue russische Freiheit: mies, selbstsüchtig, stinkend.» Lena hat eine mongoloide Tochter, sie ist, den Kinderwagen schiebend, bereits zweimal auf dem Trottoir angefahren worden, und nie hat sie den Versuch gemacht, sich die Nummer des Rasers zu merken: «Ich will leben.» Die Alten in Otradnoje, die unter der Musik der Jungen leiden, verzichten darauf, die Polizei zu rufen, nicht weil sie tolerant sind, sondern weil sie sonst verprügelt werden.

Rechte sind immer Freiheiten, aber Freiheiten sind auch ohne Rechte zu haben. Im neuen Russland Putins kassieren die Starken: die Politiker, die mächtigen Geschäftsleute, die Verbrecher und die Polizisten. Die Schwachen, ihre Opfer, sind vogelfrei. Nicht mehr die klassische Mafia ist es, die im Moskauer Zentrum jedes Geschäft erpresst, sondern die Polizei: Jeder weiss es, alle beklagen es, keiner tut etwas. Die Jelzinschen Demokratieversuche sind vergessen. Putin nominiert die Gouverneure, die wichtigsten Fernsehstationen fressen ihm aus der Hand, die Parteien werden eingeschüchtert, die Ölindustrie begibt sich zurück unter die Kontrolle des Staats. Die Duma, eine Potemkinsche Demokratiefassade, bejubelt alles, was der Kreml von sich gibt.

In diesem Klima stirbt das freie Wort. Was die Journalistin Anna Politkowskaja getötet habe, sei die «Knappheit der Freiheiten» in Russland, schreibt Wiktor Jerofejew. Er hätte auch sagen können: die Rechtlosigkeit. Der Tod der «unwichtigen» Politkowskaja habe dem Land weit mehr Schaden zugefügt, als es ihr Journalismus je getan habe, hat Putin gesagt, und der Westen hat die Erklärung willig hingenommen. Doch sie stimmt nicht. Die Ermordung der mutigen Journalistin soll Russland schaden? Aber wie denn? Schelten des Westens – des Europarats, der EU, Amerikas – ist Moskau gewohnt. Man findet sie im Kreml drollig und sicher irgendwie auch rührend, und nie haben sie das Geringste bewirkt. Auch innenpolitische Konsequenzen hat Putin keine zu befürchten. Russland ist frei.

Aber wünschen sich Russen, wünschen sich Chinesen die Freiheit überhaupt? Sicher. Ich habe in Moskau und Peking immer ein brennendes Interesse an westlichen Freiheiten festgestellt. Kaum einem Russen, kaum einem Chinesen würde es einfallen, sie zu kritisieren. Ländern, die es fertigbringen, offenen Meinungsstreit in friedliche Politik zu verwandeln und dabei auch noch zu prosperieren, gilt höchste Bewunderung. Natürlich gibt es sie, die Behauptung, dass nur die eiserne Faust eines Despoten Russland regieren könne. Doch sie kommt von alten Menschen, denen der Autoritätsglaube noch mit der Peitsche eingeprügelt wurde. Junge, die für sich die politische Entmündigung fordern, habe ich wenige getroffen.

Nie aber habe ich Chinesen oder Russen derart abfällig über Freiheit reden hören wie Westler. Geschäftsleute, aber auch Diplomaten haben unzählige Stunden verbraucht, um mich zur Einsicht zu bringen, dass «der Russe» und viel mehr noch «der Chinese» an unserer Freiheit ja gar nicht interessiert sei, sondern sehr zufrieden in der Diktatur lebe, weil er ja nur eines wolle: reich werden. Regimekritik sei deshalb nicht nur störend, sondern auch arrogant, sei der unstatthafte Versuch, einer fremden Kultur unsere Werte aufzuzwingen. Als «stinkende Blumen» seien dem Chinesen unsere Freiheiten verhasst, sagte mir ein Franzose.

Der ehemalige Kanzler Schröder, der Putin für einen lupenreinen Demokraten hält, hat die Themen Freiheit und Menschenrechte im Dialog mit China beerdigt und ebenso leidenschaftlich wie einst Helmut Schmidt davor gewarnt, die Führung in Peking zu belehren. Jacques Chirac bläst seit Jahren zur Hatz auf alle, die im Umgang mit China Geschäft und Moral verbinden wollen. Der Glaube, dass nur der Verzicht auf Freiheitsrechte den Chinesen eine strahlende Zukunft bescheren könne, ist unter Westlern weit verbreitet. Schon jetzt setzt die Werbung alles daran, China als die Ikone der Moderne schlechthin darzustellen: schick, erfolgreich, trendy. Dass in diesem Milieu das Insistieren auf Freiheitsrechten muffig und verschwitzt erscheint, ist kühle Berechnung.

Ist es nicht amüsant, dass ausgerechnet die europäische Linke die neue chinesische Konsumfreiheit so enthusiastisch verherrlicht? Für die, die einst ätzende Attacken gegen Konsumterror und Arbeitsversklavung ritten, ist der eindimensionale Mensch offenbar nur als Europäer eine bedauernswerte Gestalt. Wie verträgt sich das mit kulturellem Respekt? Dann ist es aber auch blanker Rassismus, Chinesen und Russen auf blindwütig konsumierende Materialisten zu reduzieren. Sicher, ich kenne Chinesen, die frohen Herzens auf Urnengänge verzichten, solange sie shoppen können – nicht anders als gewisse Westler auch. Die Angst vor politischer Freiheit und vor der Verantwortung, die sie mit sich bringt, ist riesig, in Russland wie in China. Aber grösser ist die Lust auf das Wagnis Freiheit. Dass sie nicht gelebt wird, liegt nicht am Volk, sondern an der Führung.

Natürlich finden es viele Geschäftsleute prima, dass sie die fehlende Freiheit mit Argumenten verteidigen können, die so eindrücklich nach ethnischem Respekt klingen. Aber das ist Tarnung. In Wirklichkeit geht es ihnen um Praktischeres. Die einen fürchten, «unhöfliche» Kritik an den Regierenden sei schlecht fürs Geschäft. Breiten Teilen der Schweizer Wirtschaft galt meine Berichterstattung aus China und aus Russland als investitionsschädigend. Andere sehen ein vom Virus der Freiheit infiziertes Land in Machtkämpfe und ins Chaos abgleiten. Stabilität wird als wichtiger empfunden als Freiheit, und dass es keine Rechtsstaatlichkeit gibt, stört niemanden. Ich höre noch den Jubel eines erfolgreich in China tätigen Schweizers: «Mann, ist das herrlich! Hier kannst du Leute umsiedeln, hier brauchst du nicht tausend Bewilligungen einzuholen, hier baust du!»

Ebenso häufig wie die Geringschätzung der Freiheit aus kaufmännischen Gründen ist die politisch motivierte. Die «orange Revolution» in Kiew wurde wochenlang von der europäischen Linken genervt ignoriert, weil sie die Russen ärgerte. Nie habe ich Dümmeres, Perfideres gehört als die damals in Umlauf gebrachten Gerüchte, die Revolutionäre in Kiew seien «von der CIA gekauft» worden. Die demonstrierenden Studenten im Schneetreiben mit einem Hundertdollarschein in der Tasche – eine absurde Vorstellung. Nein, idealistischere Revolutionäre als die, die 2004 auf dem Chreschtschatik für die Freiheit froren, habe ich nie gesehen. Dass sie von Juschtschenko und Timoschenko so fürchterlich enttäuscht wurden, ist eine andere Geschichte.

Aber sie haben es heute ja sowieso nicht leicht, die Amerikaner. Das Blutvergiessen im Irak hat die Europäer mutig gemacht, so mutig, dass sie beginnen, an der Qualität der Freiheit in den USA zu zweifeln. Die Sorge ist rührend, aber unnötig. Sicher, im Rausch des Patriotismus kurz nach 9/11 kam es zu fragwürdigen Formen von linker Selbstzensur. Das Bedürfnis, etwas, irgendetwas zu tun gegen den Terror, überlagerte oft die kritische Vernunft. Doch diese Phase ist Geschichte. Dass sich Freiheit nicht nach Belieben globalisieren lässt – man hat es gelernt. Bush wird angegriffen und lächerlich gemacht wie noch nie, nicht nur die linken Medien haben sich für ihre temporäre Gewissensamnesie entschuldigt, und das Volk – die Kongresswahlen haben es deutlich gezeigt – war so frei, den Republikanern einen Denkzettel zu verpassen.

Das ist das Entscheidende. Macht wird in Amerika nicht usurpiert wie in Russland. Michael Moore lebt, Anna Politkowskaja ist tot. Wer Rosa Luxemburgs Freiheit des Widerspruchs leben will, ist nach wie vor am besten im Westen aufgehoben, in Amerika noch besser als in Europa. Nirgends ist mir Freiheit so vielfältig und vital, so originell, frech und vor allem so berückend selbstbezogen entgegengetreten wie in den USA. «Give me liberty, or give me death» – für das Gros der Amerikaner ist Patrick Henrys Losung aus dem Jahre 1775 so gültig wie eh und je.

Europäer können das oft nicht nachvollziehen. Freiheit ist in den USA nur akzeptabel, wenn sie geatmet und geschmeckt wird. Mit abstrakten Losungen kann der Amerikaner wenig anfangen, die in Europa geschätzte kollektive Freiheit beäugt er misstrauisch. In Amerika wird jeder nach seiner Façon selig, und keiner scheut sich, seine Seligkeit in die Öffentlichkeit zu tragen. Natürlich kann man endlos darüber diskutieren, ob die Jagd nach dem Glück , fixiert in der Unabhängigkeits erklärung von 1776, nicht auch neue Versklavungen mit sich bringe. Das tragisch erstarrte Lächeln der Opfer wiederholter plastisch-chirurgischer Eingriffe, nirgends häufiger als in Amerika, ist wohl das gültige Symbol für die Leere, in die vorstösst, wer die Freiheit über die Grenzen der Natur hinauszwingen will. Aber die Gründerväter haben das Streben nach Glück nicht mit Freiheit verwechselt: Freiheit ist ein Experiment, keine Glücksgarantie.

Westeuropa ist heute sicher nicht mehr der Hort der Freiheit schlechthin. In vielem sind wir unfreier als etwa Ostmitteleuropa. Es wimmelt von Tabus und Denkverboten. Schon nur eine Debatte über die Flat Tax, die Russland, die Slowakei und andere Länder mit Erfolg eingeführt haben, ist in Westeuropa undenkbar. Bald schon werden wir uns vor der Frage sehen, wie frei ein Kontinent sein kann, der von russischem Gas abhängig ist. Wenn wir sie mit dem Mut beantworten, den wir in der Flat-Tax-Diskussion zeigen, sehe ich schwarz.

Bleibt die ganz private Freiheit. Sklaven in Ketten, sagt man, könnten freier sein als Menschen, die alles haben. Das Argument mag Charme haben, wenn es als Kritik an der Wohlstandsgesellschaft, an der Ratlosigkeit im Überfluss gemeint ist. Wenn es dazu dient, die Notwendigkeit politischer Freiheit zu relativieren, wird es zynisch.

Wenn ich an Herrn Wang in Peking denke, der jeden Morgen um sechs ein paar Meter neben Tausenden von Auspuffrohren seine anmutigen Zeitlupentänze vollführt, wenn ich an das Leuchten in seinen Augen denke und es mit der Leidensmiene gestresster Westler vergleiche – doch, dann würde ich ohne weiteres sagen, er sei freier. In gewisser Hinsicht. Aber bei uns ist selber schuld, wer sich solche Freiheit versagt. Er kann sich ändern. Nicht selber schuld hingegen ist der jüngere Bruder Wangs, der von der Polizei gefoltert wurde, weil er in der Öffentlichkeit, zusammen mit anderen, meditierte. Man sperrte ihn ein im finsteren Kerker, und vergebliche Werke waren das nicht. Seine Gedanken zerrissen keine Schranken, keine Mauern entzwei: Herr Wang ging zugrunde.

Ulrich Schmid war als NZZ-Korrespondent in Moskau, Washington und Peking stationiert; zurzeit berichtet er für die NZZ aus Prag. 2006 ist von ihm der politische Roman «Aschemenschen» erschienen (Eichborn).

Leserbriefe:

Zu Verächter der Demokratie - NZZ-Folio Freiheit (12/06)

Noch ein Beitrag zur Zementierung des Klischees, wie bedauernswert unfrei Ostmitteleuropa ist und wie erstrebenswert vorbildlich der Westen. Elegant geschrieben zwar, da und dort auf Nebenschauplätzen mit differenzierter Betrachtung versehen, um den Anschein von Objektivität zu erwecken. Aber im Kern doch nichts anderes als die sattsam bekannt einseitige und tendenziöse Schreibe von jemand, der seine persönliche Vorstellung von Freiheit als die massgebende für den Rest der Welt hält.
Warum eigentlich mag man nicht anerkennen, dass sich in Russland die Verhältnisse fundamental geändert haben? Warum werden unschöne Vorfälle als typisch für eine ganze Nation hingestellt? Es liessen sich problemlos mindestens so viele gleichartige Ereignisse – zu jedem Thema und zu jedem Punkt – aus Westeuropa und den USA aufführen. Aus der Schweiz sowieso. Aber niemand käme deswegen auf die Idee, mit dem Begriff Demokratieverächter eine ganze Nation zu diffamieren. Besonders betrüblich ist, wie der individuelle Freiraum hier, von dem man in der Schweiz nur träumen kann, lächerlich gemacht und auf Auspuffgase, laute Musik und nächtliches Einkaufen reduziert wird. Die Russen sind so tumb, primitiv und ungebildet nicht, wie sie von vielen westlichen Journalisten hingestellt werden.
Nein, Herr Schmid, ihre Berichterstattung aus Russland empfand die Schweizer Wirtschaft nicht als investitionsschädigend. Sie war einfach tendenziös und oft schlicht unwahr. Es gibt für mich nur eine Erklärung dafür: Russland hat nicht Ihrem festgefügten – oder vielmehr: überheblich rechthaberischen – Weltbild entsprochen. Es ist schon klar, aus Ihrer Sicht ist nur die journalistische Freiheit von Bedeutung. Die Freiheit, über alles und jedes herziehen zu dürfen. Die Freiheit, schreiben und behaupten zu können, was immer einem passt. Ob wahr oder nicht, ob erlebt oder nur erfunden. Siehe Boulevardpresse. Ist das die vielgelobte Freiheit?
Ich bin der Letzte, der behaupten würde, in Russland laufe alles korrekt und bestens. Das trifft genauso wenig zu wie die Behauptung, es fehle jede Rechtsstaatlichkeit. Man hätte sich einen ausgewogeneren und wenigstens ansatzweise objektiven Bericht gewünscht.
Armin R. Doetzkies, ein Schweizer in St. Petersburg



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