1990 ist als das Jahr der Wahlen in die Geschichte des ehemaligen Jugoslawien eingegangen. Beginnend mit Slowenien und Kroatien, wurden nacheinander in allen Republiken die ersten freien Wahlen seit Ende des Zweiten Weltkriegs abgehalten. Vier Republiken schüttelten die kommunistische Herrschaft ab, nur in Serbien und Montenegro blieben die alten Kräfte am Ruder.
Doch auf der Bundesebene geschah nichts. Die für April 1990 angesetzten gesamtjugoslawischen Wahlen fanden nie statt. Die führenden politischen Kräfte in Jugoslawien wünschten nicht die Reform, sondern den Zerfall des Bundesstaates. Demokratisierungsbestrebungen und Reformeifer richteten sich folglich nur noch auf die jeweilige Heimatrepublik.
Diese Entwicklung wurde massgeblich durch zwei Faktoren bestimmt: die Erosion der Zentralgewalt und die nachfolgende Beseitigung der kommunistischen Herrschaft. Nach Titos Tod 1980 hatte sich die Macht allmählich von der Zentrale in Belgrad in die Republiken verlagert. So entschieden die Gliedstaaten über die personelle Besetzung der Ämter auf Bundesebene. Alle Entscheidungen auf der gesamtjugoslawischen Ebene wurden nach dem Konsensprinzip getroffen, das heisst, ein Bundesgesetz scheiterte, wenn eine einzige Republik oder Provinz ihr Veto einlegte. Die Annahme, ein derart auf die Spitze getriebener Föderalismus auf der staatlichen Ebene habe ein Gegengewicht in einer weitgehend zentral gesteuerten Partei, erwies sich als falsch: Auch die Partei spaltete sich in rivalisierende Führungen der Republiken.
Das Siechtum des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens, BdKJ, schritt in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre immer rascher voran. Das von Slowenien angeführte Lager trat für einen föderalen Rechtsstaat mit politischem Pluralismus und Marktwirtschaft ein. Der von Serbien geleitete Flügel strebte einen Zentralstaat an, der auch den entscheidenden Einfluss auf die Wirtschaft haben sollte. Serbien, auf dessen Seite in nicht ganz freiwilliger Gefolgschaft Montenegro, Kosovo und die Vojvodina standen, wollte das traditionelle System der kommunistischen Herrschaft möglichst lange bewahren.
Der XIV. Parteikongress im Januar 1990 bedeutete das endgültige Ende des BdKJ. Nachdem die slowenischen Delegierten in allen Fragen von der konservativen Mehrheit überstimmt worden waren, verliessen sie unter Protest den Saal. Daraufhin forderte die kroatische Delegation den Abbruch des Kongresses und wurde darin von Bosnien-Herzegowina und Mazedonien unterstützt. Dem Antrag wurde stattgegeben, und damit war das Schicksal der Partei besiegelt, die Jugoslawien über mehr als vier Jahrzehnte beherrscht hatte.
Die faktische Auflösung durch Selbstblockade ist einzigartig, wenn man das Schicksal der kommunistischen Parteien in Osteuropa in Betracht zieht. Es gelang weder eine Spaltung noch eine Umbenennung, geschweige denn die Schaffung einer wie immer gearteten Nachfolgeorganisation. Die letzten Bastionen kommunistischer Herrschaft blieben die grösste und die kleinste Republik, nämlich Serbien und Montenegro. Nach Meinung der Theoretiker sollten drei Klammern für den Zusammenhalt des jugoslawischen Bundesstaates sorgen, Partei, Beamtenapparat und Armee. Alle drei Klammern zerbrachen zu Beginn der neunziger Jahre. Die Partei löste sich auf, der Beamtenapparat geriet in die totale Abhängigkeit der Republiken, und die Armee erwies sich als unfähig, ihren Verfassungsauftrag zur «Aufrechterhaltung der gesellschaftlich-politischen Ordnung» zu erfüllen. Sie sah untätig zu, wie das sozialistische Gesellschaftssystem in einer Republik nach der anderen abgelöst wurde.
Es war eine grundlegende Eigenart der jugoslawischen Situation, dass das kommunistische System auf der Bundesebene wie auch in den Republiken selbst nicht etwa leidenschaftlich bekämpft oder in Frage gestellt wurde. Es gab keine empörten Menschenmengen, die demonstrierten oder Parteizentralen stürmten, um den Rücktritt der kommunistischen Machthaber zu erzwingen. Die Kommunisten selbst hatten Wahlen durchführen lassen, die ihre eigene Entmachtung nach sich ziehen sollten. Wenn sie Systemänderungen in der Hoffnung vornahmen, der Wähler werde ihren Reformeifer honorieren, sahen sie sich zumeist getäuscht. Kennzeichnend war, dass die Opposition in Slowenien und Kroatien wie auch in Mazedonien und Bosnien-Herzegowina die kommunistischen Eliten nicht etwa mit dem Argument angriff, sie verkörperten ein überlebtes, kompromittiertes und ineffizientes System. Vielmehr wurden sie beschuldigt, sie seien weder legitimiert noch fähig, die nationalen Interessen ihrer Völker zu verteidigen. Die freien Wahlen unter den Bedingungen des Mehrparteiensystems standen somit nicht im Zeichen der Beseitigung eines verhassten politischen Systems, sondern sie sollten jenen, die für das nationale Interesse eintraten, die unerlässliche Legitimität verschaffen.
Die Renaissance des Nationalismus in Jugoslawien hatte ihren Ursprung ebenfalls in den kommunistischen Eliten. Ihre Legitimitätsbasis war durch die Dauerkrise der achtziger Jahre entscheidend geschmälert worden. Die Begleiterscheinungen der Krise - gewaltige Inflation, hohe Arbeitslosigkeit, sinkender Lebensstandard - schufen an sich bereits den Nährboden für Nationalismus. Doch jetzt maskierten die kommunistischen Eliten ihre Inkompetenz und ihr Versagen in Politik und Wirtschaft, indem sie die jeweils andere Nation für alle sozialen und ökonomischen Misserfolge verantwortlich machten. Sich selbst aber stellten sie als die wahren Verteidiger und Sachwalter der Interessen ihrer Nation dar, die gegen Benachteiligung, Entrechtung und finstere Absichten der «feindlichen Nation(en)» endlich wirksam geschützt werden musste. Die Eliten hatten bald erkannt, dass das kommunistische Pferd, auf dem sie bis dahin gesessen hatten, müde und erschöpft war. Das nationalistische Pferd, das sie jetzt bestiegen, schien frisch und ausgeruht. In Serbien wurde Slobodan Milosevic zum Schöpfer und zur Symbolfigur eines systemkonformen Nationalismus. Seine Bewegung suggerierte den Serben das kollektive Gefühl einer mehr als vierzig Jahre andauernden Benachteiligung und Entrechtung und vermischte diese Argumente raffiniert mit dem ohnehin in Serbien existierenden Genozidtrauma. Die antipluralistische, antiparlamentarische und antiliberale Bewegung korrespondierte in keiner Weise mit den Bewegungen in den übrigen sozialistischen Ländern Osteuropas. Auf die Demokratisierungsbestrebungen in der eigenen und den anderen Republiken antwortete Serbien mit einem Propagandakrieg. «Undankbarkeit, Provinzialismus und Bereitschaft zur Germanisierung» - das waren die Vorwürfe, die man gegen Slowenien erhob. Das postkommunistische Kroatien wurde in eine Reihe mit dem faschistischen Ustascha-Staat des Zweiten Weltkriegs gestellt. Attacken gegen die katholische Kirche rundeten das Bild ab.
Slobodan Milosevic wurde in Slowenien und Kroatien zur Symbolfigur eines ebenso anachronistischen wie verhassten Systems, das man längst überwunden geglaubt hatte. Hinzu kam, dass man sich vom serbischen Vormachtsstreben bedroht fühlte. Gerade in Slowenien dachte man nicht daran, das alte System in irgendeiner Form zu erhalten. Slowenien suchte den allmählichen Übergang zu einem parlamentarisch-demokratischen System westlicher Prägung. Doch dabei wurde der slowenische Nationalismus kräftig mobilisiert. Slowenien wurde wie Kroatien als integraler Bestandteil des katholischen Abendlandes dargestellt, das nur durch einen Irrtum der Geschichte nach «Byzanz» geraten sei. Das restliche Jugoslawien wurde durch die Symbole Orthodoxie, Orient und Bolschewismus gekennzeichnet.
In Kroatien war der Wahlkampf von der nationalen Frage bestimmt. Es ging also weniger um den Übergang zur Demokratie als um die «kroatische Frage». Darunter verstand man, wie dem kroatischen Volk, das in der gesamten Tito-Ära angeblich Unterdrückung und Benachteiligung durch die Serben hatte hinnehmen müssen, die nationale Würde zurückzugeben sei. Die bei den Wahlen siegreiche «Kroatische Demokratische Gemeinschaft» unter Führung des ehemaligen Generals Franjo Tudjman, der bei Tito in Ungnade gefallen war, versprach die Herauslösung Kroatiens aus dem jugoslawischen Staatsverband. Die Integration dieses neuen Staates in Europa war der zweite wesentliche Programmpunkt dieser nationalen Bewegung, die extrem rechte wie linke Kräfte in sich vereinigte. Auch die Wahlen in Bosnien-Herzegowina und Mazedonien brachten einen Sieg der nationalen Parteien.
Zur Jahreswende 1990/91 verkündeten die Führungen Sloweniens und Kroatiens, beide Republiken würden sich zu unabhängigen Staaten erklären, sollte es innerhalb von sechs Monaten nicht gelingen, eine einvernehmliche Lösung über die künftige Ordnung Jugoslawiens zu finden. Der sich abzeichnende Zerfall Jugoslawiens rief bei der politischen Führung Serbiens schlimmste Befürchtungen hervor. Die Dreiteilung der serbischen Nation schien für den Fall unvermeidlich, dass sich die Republiken zu unabhängigen Staaten erklären würden. 600 000 Serben in Kroatien und 1,2 Millionen in Bosnien-Herzegowina wären ja dann vom Mutterland abgeschnitten. Serbien wäre für sie Ausland. Schon Ende Juni 1990 hatte Präsident Milosevic erklärt, Serbien sei überall dort, wo Serben lebten und wo serbische Gräber seien.
In dieser Äusserung liegt der Schlüssel zum Verständnis des entsetzlichen Krieges auf dem Balkan. Das Recht aller Serben, in einem gemeinsamen Staat zu leben, sollte mit der Waffe in der Hand erkämpft werden. Die serbischen Politiker sahen das als eine Art Naturrecht, nicht aber als einen blutigen Anachronismus am Ende des 20. Jahrhunderts. Am Beginn stand eine hemmungslose Propaganda unter den Serben in Kroatien. Man suggerierte ihnen, es drohe erneut der Völkermord wie im Zweiten Weltkrieg. Man verleitete sie dazu, ihre nicht näher definierte Autonomie zu proklamieren, Strassensperren zu errichten und Kroatien vom dalmatinischen Hinterland abzuschneiden. Die Usurpation von Gebieten und der hemmungslose Einsatz von Gewalt waren nicht nur der Auftakt zum Bürgerkrieg, sondern auch das Modell für identische serbische Aktionen in Bosnien-Herzegowina.
Der serbischen stand die kroatische Staatsidee unversöhnlich gegenüber. Präsident Tudjman war von seiner historischen Mission durchdrungen, 900 Jahre nach dem Reich von König Tomislav wieder einen völlig unabhängigen kroatischen Staat zu gründen. Die 600 000 Serben Kroatiens waren dabei ein Problem, das er völlig ignorierte. Kroatien wäre möglicherweise manches erspart geblieben, hätte sich Tudjman zumindest um die Lösung dieser Frage bemüht.
Nachdem sich Slowenien und Kroatien am 25. Juni 1991 zu unabhängigen Staaten erklärt hatten, griff die jugoslawische Volksarmee ein. Der Krieg in Slowenien war von kurzer Dauer. Er forderte 67 Tote und 287 Verletzte, die meisten davon auf seiten der Bundesarmee. Mitte Juli zog sich die Armee zurück, die Truppen wurden nach Bosnien-Herzegowina und Serbien verlegt und waren für den eigentlichen Feind Kroatien eine grössere Bedrohung als vorher.
In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass Präsident Milosevic der natürliche Verbündete der Armeeführung war. Ideologische Nähe und landsmannschaftliche Verbundenheit waren das einigende Band zwischen dem zu zwei Dritteln aus Serben bestehenden Offizierskorps und dem serbischen Präsidenten. Da die Republik Serbien die kommunistische Ordnung noch halbwegs hochhielt, stellte sie für die durchwegs kommunistisch geprägten Offiziere so etwas wie einen ideologischen Rettungsanker dar. Ausserdem verfügte nur Serbien noch über die wirtschaftliche Potenz und den politischen Willen zur Finanzierung der jugoslawischen Armee.
Zunächst beteiligte sich die Armee nicht offen an den Kämpfen in Kroatien. Unter dem Deckmantel scheinbarer Neutralität unterstützte sie die serbischen Freischärler, indem sie ihnen ihren militärischen Nachrichtendienst zur Verfügung stellte. Erst als sich Kroatien zur Blockade der Kasernen auf seinem Territorium entschloss, trat die Volksarmee offen in den Krieg ein. Die serbischen Kriegsziele, die niemals offiziell artikuliert wurden, bestanden dabei nicht in der Eingliederung ganz Kroatiens in ein grossserbisches Reich. Vielmehr sollte Kroatien auf einen Rumpfstaat reduziert werden.
Nachdem ein Drittel der Republik Kroatien erobert worden war, erklärte Präsident Milosevic den Krieg im Januar 1992 für beendet. Diese überraschende Entscheidung hing zum einen mit der Erschöpfung der serbischen Ressourcen, aber auch mit der Kriegsmüdigkeit und dem Widerstand der Öffentlichkeit zusammen. Zum anderen wurde der militärische Status quo durch die vereinbarte Entsendung von 14 000 Uno-Blauhelmen gewahrt, so dass Serbien Kontrolle und Überwachung der eroberten Territorien nicht selbst zu leisten hatte. Die Bilanz des Krieges in Kroatien war grauenhaft: 10 000 Tote und mehr als eine halbe Million kroatischer und serbischer Flüchtlinge.
Nach der diplomatischen Anerkennung Sloweniens und Kroatiens durch die EG gerieten Bosnien-Herzegowina und auch Mazedonien unter Zugzwang. In beiden Republiken wurden 1992 Volksabstimmungen über die Unabhängigkeit und Selbständigkeit durchgeführt. In Bosnien, dessen Bevölkerung zu knapp einem Drittel aus Serben besteht, führte diese Volksabstimmung, deren Abhaltung und positiver Ausgang von der EG als Grundvoraussetzung für die diplomatische Anerkennung genannt war, direkt in den Bürgerkrieg. Die Ereignisse liefen zunächst nach dem kroatischen Muster ab. Feuerüberfälle serbischer Freischärler bildeten den Auftakt. Dann griff die jugoslawische Armee massiv ins Geschehen ein. Erneut wusch die politische Führung in Belgrad ihre Hände in Unschuld. Präsident Milosevic leugnete jede Beteiligung am Krieg. Die ehemalige jugoslawische Armee löste sich in der Folge pro forma auf, unterstellte jedoch 80 Prozent ihrer Kräfte der sogenannten Serbischen Republik in Bosnien-Herzegowina.
Der Krieg in Bosnien hat in seiner Grausamkeit und Brutalität die schrecklichen Ereignisse in Kroatien übertroffen. Er liess den Flüchtlingsstrom auf insgesamt zweieinhalb Millionen Menschen ansteigen. Die Zahl der Getöteten lässt sich nicht einmal annähernd bestimmen. Bosnien ist zu seiner klassischen Rolle als Zankapfel zwischen den Serben und den Kroaten zurückgekehrt. Die bosnischen Muslime sind als die Hauptleidtragenden zwischen die Mühlsteine dieser Auseinandersetzung geraten. Sie werden im Zuge der «ethischen Säuberung» von den Serben und in geringerem Umfang von den Kroaten von Haus und Hof vertrieben. Die bosnischen Serben verlangen nicht weniger als 65 Prozent des Territoriums der Republik für sich, einen Anteil also, der etwa dem Doppelten ihres Anteils an der Bevölkerung entspricht. Addiert man die Forderungen der Kroaten, die 17 Prozent der Bevölkerung ausmachen, bleiben für die mit 43 Prozent zahlenmässig stärkste Volksgruppe der Muslime wenig mehr als 10 Prozent des Territoriums übrig. Aus dieser verzweifelten Lage erklärt sich der Wille der Muslime zur Offensive. Sie wollen den militärischen Status quo unbedingt verbessern, weil sie sonst ihre Existenzgrundlage in Bosnien verlieren.
Jens Reuter ist Jugoslawien-Referent des Südost-Instituts in München.