SEIT DEM TODE MAO TSETUNGS 1976, dem der Sturz der «Viererbande» und damit das Ende des zehnjährigen Chaos der Kulturrevolution folgte, hat die Geschichte Chinas wie eine nervöse Fieberkurve ihren Lauf genommen. Die periodischen Ausschläge hätten extremer kaum sein können, dennoch blieb die mittlere Verlaufform erstaunlich konstant.
Fünf Phasen lassen sich im Rückblick unterscheiden. Auf Maos Tod folgte eine siebenjährige Periode, während welcher der seit den sechziger Jahren tobende Grabenkrieg zwischen den Maoisten und ihren Gegnern um Deng Xiaoping zugunsten der Reformer entschieden wurde. Das 3. Plenum des XI. Zentralkomitees vom Dezember 1978 brachte die Wende zugunsten Dengs. Und in den nachfolgenden Jahren verlegte die Kommunistische Partei Chinas, wie es euphemistisch hiess, den «Arbeitsschwerpunkt vom Klassenkampf auf die Vier Modernisierungen», rehabilitierte Zehntausende von Opfern des alten Kurses und konzentrierte ihre Anstrengungen auf zwei Wirtschaftsbereiche: die Landwirtschaft und den Aufbau von vier tief im Süden gelegenen «Wirtschaftssonderzonen», als eng begrenzte und überschaubare Experimentierfelder ausersehen für eine Zusammenarbeit mit dem «kapitalistischen» Ausland.
Ganz im Gegensatz zu Gorbatschew, der sieben Jahre später seinen Reformkurs in der alten Sowjetunion einleitete und dabei sogleich das schwierigste Problem anzupacken versuchte, nämlich die Änderung des politischen Systems, konzentrierten sich Chinas Reformer zunächst ganz auf die Wirtschaft. Mit ihrer Sanierung erhofften sie sich gleichzeitig die Wiederherstellung von Stabilität (wending), die nach der Kulturrevolution von jedermann herbeigesehnt und von der Führung wie der Bevölkerung als Grundvoraussetzung für die Wiedergesundung Chinas angesehen wurde.
Die Landwirtschaft musste den Reformern nicht zuletzt auch deswegen besonders am Herzen liegen, weil rund 80 Prozent der chinesischen Bevölkerung auf dem Lande leben und die Maoisten dreissig Jahre lang den Fehler begangen hatten, die Schwerindustrie in den Mittelpunkt ihrer Entwicklungsbemühungen zu stellen. Die nach stalinistischer Manier organisierte Landwirtschaft galt dabei als Melkkuh, und vor allem zur Zeit des von Mao propagierten Grossen Sprungs von 1958 (der raschen Revolutionierung von Industrie und Landwirtschaft) glichen Genossenschaften und Volkskommunen meist militärischen Einheiten, in denen der Einzelne ein Maximum an Befehlen bei einem Minimum an Sold erhielt. Kein Wunder, dass überall in den Dörfern die Energien zu versickern begannen und die Produktivität der Landwirtschaft am Ende stagnierte.
Mit ihrem ideologisch unverstellten Blick diagnostizierten die Reformer gerade an dieser Stelle den Hauptfehler aller bisherigen Politik; sie wechselten die Perspektive, was zum A und O der Neugestaltung wurde, und führten das sogenannte Eigenverantwortungssystem (zerenzhi) ein. Von 1979 an wurde ein Bauernhaushalt nicht mehr als Befehlsempfänger, sondern als Vertragspartner behandelt. Auf vertraglichem Wege bekam er landwirtschaftliche Grundstücke, Geräte und Kredite zugeteilt; im Gegenzug verpflichtete er sich, bestimmte Erntemengen abzuliefern. Kam der Bauer dieser Verpflichtung nicht nach, so hatte er den Boden wieder zurückzugeben; erzielte er dagegen Überschüsse, so durfte er sie entweder selbst behalten oder aber auf den neu zugelassenen Dorfmärkten veräussern - die einzelne Bauernfamilie hatte wieder einen Leistungsanreiz.
In den Wirtschaftssonderzonen löste das Joint-venture-Gesetz von 1979 eine rege Investitionstätigkeit aus; es lockte nicht nur ausländisches Kapital an, sondern auch moderne Technik und Managementwissen. 1984 wurde zum Erfolgsjahr. Da und dort produzierte die Landwirtschaft nun mehr, als der Markt schlucken konnte; da und dort begannen sich die ersten Schweinefleisch- und Reisberge aufzutürmen. Auch wenn die meisten Regionen Chinas von diesem Segen noch ausgeschlossen blieben, war die Erfolgsbilanz doch so vielversprechend, dass es den Reformern um Deng Xiaoping gelang, die Zauderer und Bremser im Zentralkomitee (ZK) zu überreden, ihren Widerstand aufzugeben und der Übertragung des «Dorfmodells» auf die Städte grünes Licht zu erteilen.
Damit begann 1984 die zweite Reformphase, während der das Dorf zum Reformvorbild auch der städtischen Industrien erhoben wurde. Massgebend war nun ein Beschluss, der unter anderem «Betriebsautonomie», «mehr Markt, weniger Staat», «geplante Marktwirtschaft», «Anerkennung von Leistung», «Management statt Bürokratie», «Vielseitigkeit der Eigentumsgestaltung» und die Ersetzung von Staats- durch Marktpreise anordnete. Im Gefolge dieser Deregulierung schossen Einzelgewerbebetriebe bald wie Pilze aus dem Boden.
Der dritte Reformschritt kam 1987 und sollte vor allem Veränderungen des politischen Systems in die Wege leiten. Sie drängten sich auf, nachdem viele der neuen Privatbetriebe mit enorm hohen Gebühren belegt und nicht wenige erfolgreiche Einzelgewerbetreibende von den wirtschaftlich überrundeten Staatsbetrieben wieder verjagt oder in den Ruin getrieben worden waren. Der neue Reformkurs hatte fünf wichtige Punkte zum Ziel: striktere Trennung von Partei- und Verfassungsorganen, Stärkung der Volkskongresse, Dezentralisierung von Entscheidungsbefugnissen, Reform des Kadersystems, weiterer Ausbau des sozialistischen Rechtssystems («Rechts- statt Personenherrschaft») und Institutionalisierung von «Konsultationen und Dialogen in der Gesellschaft».
Obwohl diese Forderungen alles andere als radikal waren (nirgends stand beispielsweise etwas von Pressefreiheit zu lesen), stiess ihre Umsetzung schon bald auf die befürchteten Einwände und Hindernisse von seiten konservativer Reformgegner, die ihre Zustimmung ohnehin nur unter Protest erteilt hatten. Denn mittlerweile waren auch die Schattenseiten der anfangs so erfolgreichen Reformwirtschaft zutage getreten: immer höhere soziale Kosten, galoppierende Inflation, wachsende Einkommensdifferenzen und - Hand in Hand damit - eine himmelschreiende Korruption in der Funktionärsschicht.
Spätestens 1988 war China damit in die vierte Phase seiner reformerischen Entwicklung eingetreten, während der drei politische Ereignisse für eine dramatische Zuspitzung sorgten: der Umbruch in Osteuropa, in dessen Gefolge sich auch in China die Augen fragend auf die Partei richteten; die Studentenproteste vom Frühjahr 1989; und schliesslich die am Rande dieser Unruhen sichtbar werdende Solidarisierung grosser Teile der städtischen Bevölkerung mit den aufrührerischen Studenten. Das Tiananmen-Massaker vom 4. Juni 1989, bei dem rund 1000 Studenten und Arbeiter niedergemetzelt und Tausende von Journalisten und Sympathisanten der Studenten ihrer Ämter enthoben wurden, bildete schliesslich den Höhepunkt dieser verhängnisvollen Entwicklung. Über Nacht liessen diese Ereignisse in aller Welt ein neues, rabenschwarzes Chinabild entstehen, wo kurz zuvor verblendete Sympathie geherrscht hatte.
Mit den Ereignissen vom 4. Juni brach das Vertrauen zwischen Führung und Volk, und auch die Entscheidungsprozesse in den Führungsgremien waren lahmgelegt. Sogar ZK-Beschlüsse brachten keine Klärungen mehr, da sie meist in einem «Zwar-aber»-Stil gehalten waren. Erst 1992 schien sich der Führungsapparat von der selbstverschuldeten Paralyse wieder befreit zu haben, wobei die inzwischen propagandistisch verklärte Frühjahrsreise Deng Xiaopings «in den Süden» der therapeutische Auslöser war. Deng hielt vor allem in der Hongkong-nahen Wirtschaftssonderzone Shenzhen sowie in Schanghai zahlreiche Reden, die bei den Reformgegnern in Peking Unwillen erregten und deshalb eine Zeitlang in der Hauptstadt nicht abgedruckt wurden. Als sie - vor allem mit Hilfe der südlichen Verbündeten Dengs - am Ende dann doch erschienen, ging ein Ruck durch China, denn endlich konnten die Wirtschaftsplaner und vor allem die Betriebsleiter dort wieder anknüpfen, wo der Faden am 4. Juni 1989 durchschnitten worden war.
In seinen Reden hatte Deng die Wiederaufnahme des früheren Reformkurses verlangt und ausserdem die mit immer neuen Rekordzahlen glänzenden, von seinen Gegnern in den vorausgegangenen Jahren aber häufig als Werk des Teufels hingestellten Wirtschaftssonderzonen zu Modelleinheiten erklärt. China solle sich in diesem Zusammenhang auch die «Vier asiatischen Tiger», vor allem Singapur (in Wirklichkeit aber wohl Taiwan!), Hongkong und Südkorea zum Vorbild nehmen. Was die Volksrepublik jetzt brauche, seien mehr Mut und ein entschlosseneres Vorgehen gegen die «Pest der Linkstendenzen», vor allem gegen die grassierende Reformfeindschaft vieler Parteifunktionäre. Ausserdem verlangte Deng mehr Toleranz gegenüber ausländischem Kapital und ausländischen Gemeinschaftsunternehmen und forderte die Bildung jüngerer Kader.
Diese Grundelemente gingen 1992 in die Beschlüsse des XIV. Parteitages ein. Im Zentrum aller Bemühungen sollte von nun an die Wirtschaft, die Wirtschaft und nochmals die Wirtschaft stehen, wobei die weitere Entwicklung zwischen zwei Leitplanken zu verlaufen habe, nämlich «den Reformen und der Aussenöffnung» auf der einen und dem auch weiterhin aufrechtzuerhaltenden Führungsmonopol der Partei auf der anderen Seite. Im Klartext hiess dieser neue Kurs also «Marktwirtschaft unter Anleitung der KP».
Kopfzerbrechen bereitete der Führung vor allem das Dilemma, dass die Partei zwar das Hauptelement aller Entwicklungen bleiben sollte, dass sie aber, trotz ihren mittlerweile 52 Millionen Mitgliedern, in eine tiefe Krise gestürzt war, die nicht nur das Verhältnis zwischen Bevölkerung und Partei trübte, sondern auch das Selbstbewusstsein ihrer Mitglieder belastete. In dieser schwierigen Situation sah sich die Partei einem doppelten Erwartungs- und Legitimationsdruck ausgesetzt, der sie zwang, nicht nur den «Sozialismus» neu zu definieren, sondern ihre Unentbehrlichkeit darüber hinaus auch mit immer neuen Wirtschaftswundern unter Beweis zu stellen. Es galt also, die alten Leerformeln zu beseitigen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass in der Wirtschaft Effizienz anstelle der früheren Dogmen trat.
Auf beide Herausforderungen hat die Partei inzwischen Antworten gegeben, die sogar bei Skeptikern Beifall finden. Da ist zunächst die Neuformulierung des «Sozialismus». Da die Reformer nicht das Odium auf sich nehmen wollten, Totengräber dieser so lange hochgehaltenen Utopie zu sein, schmiedeten sie eine Reihe von ideologischen Versatzstücken, mit denen sie in aller Stille den Maoismus alten Stils wegschlossen und, wie sie behaupten, den «Marxismus weiterentwickelten»: Marx habe nie eine Glühbirne, Engels nie ein Flugzeug gesehen, und beide seien nie in China gewesen, hiess es nun, und die Chinesen müssten also Formeln finden, die den Gegebenheiten ihres Landes entsprächen.
Die wohl kühnste Änderung in dieser Richtung wurde schon 1987 durchgezogen: Hatte sich die Volksrepublik beim Grossen Sprung von 1958 bereits im Endstadium des Sozialismus gewähnt, so war nun, 29 Jahre später, die «Theorie vom Anfangsstadium des Sozialismus» verkündet worden. Erst im Jahre 2049, also genau hundert Jahre nach Ausrufung der Volksrepublik, sei das Land wirtschaftlich und gesellschaftlich reif genug, um ins vollsozialistische Stadium überzutreten. Bis dahin sei eine Übergangsperiode zu durchlaufen, die unter dem Stichwort «sozialistische Warenwirtschaft» steht. Hatte Marx den Revolutionsfahrplan dreistufig angelegt (Kapitalismus - Sozialismus - Kommunismus), so galt für China von jetzt an ein fünfstufiges Schema: Halbfeudalimsus/Kapitalismus - Neue Demokratie - Sozialistische Warenwirtschaft - Vollsozialismus - Kommunismus. In der Phase des Warensozialismus, in der das Land jetzt stehe, gelte es, pragmatisch zu handeln und sich all jener Mittel zu bedienen, die das Gemeinwesen sozioökonomisch voranbrächten. In der Tat wurden kapitalistische Methoden zum Teil bereitwillig übernommen. Für überzeugte Marxisten war diese «Weiterentwicklung» der klassischen Lehre ein Schock, für den Mann auf der Strasse aber eine Erleichterung, die er freudig begrüsste. Nun konnte er mit gutem Gewissen dem Geldverdienen und dem Anhäufen materieller Güter nachgehen.
Aus der Sicht der neunziger Jahre erscheint die Tiananmen-Katastrophe von 1989 nun nur noch als eine Art Delle, die man am liebsten nicht mehr zur Kenntnis nähme, die aber leider von den westlichen Regierungen in Form der Menschenrechtsfrage immer wieder ins Gespräch gebracht wird. Aufsehenerregend sind vor allem die Wirtschaftserfolge: 1992 wuchs das Bruttosozialprodukt um 12 Prozent, 1993 sogar um 13 Prozent. 1994 dürften die Aussenhandelsumsätze bereits die noch vor wenigen Jahren so unendlich ferne 200-Milliarden-Dollar-Grenze durchstossen. Und seit der Internationale Währungsfonds (IWF) das chinesische Bruttosozialprodukt nicht mehr nach dem Yuan-Dollar-Wechselkurs, sondern nach Kaufkraftkriterien errechnet, ist das Land ein regelrechter Wirtschaftsriese geworden. Hatte China nach der alten Berechnungsmethode noch ein Bruttosozialprodukt von lediglich 419 Milliarden Dollar aufzuweisen, so sind es 1993 nach der neuen Methode laut IWF 2000 Milliarden Dollar. Gemessen am Bruttosozialprodukt rückt das Land hinter den USA und Japan und noch vor Deutschland damit weltweit auf Platz Nummer drei. Auch beim Pro-Kopf-Einkommen erscheint China plötzlich in einem neuen Licht. Waren die Berechnungen bisher von 370 Dollar ausgegangen, so sind es nunmehr 1450 Dollar. Noch weit höher als diese nationalen Durchschnittswerte liegen die Zahlen freilich, wenn sich die Berechnungen auf die wohlhabenderen Provinzen der Südostküste beschränken, etwa auf die Städte Guangzhou und Schanghai.
Chinas Wirtschaftserfolge, die weltweit Aufmerksamkeit erregt haben, sind alles andere als ein Zufall, da bereits im gesellschaftlichen Wertesystem der Chinesen all jene Elemente angelegt sind, die den Erfolg geradezu vorbestimmen: Leistungswille, Fleiss und Sparsamkeit, Ordnungsliebe, unternehmerisches Denken und kooperatives Verhalten.
Zu den Kehrseiten des Wirtschaftsaufschwungs allerdings gehören nach wie vor Inflation, ungerechte Einkommensverteilung (ein Coiffeur verdient bisweilen mehr als ein Chirurg) und Korruption, also jene drei Hauptprobleme von 1988/89, die damals zur Solidarisierung der Städter mit den Studenten geführt hatten. Die Veruntreuungen durch staatliche Funktionäre und der grassierende Nepotismus haben wieder Ausmasse erreicht, wie sie allenfalls in den Jahren vor der Revolution zu verzeichnen gewesen waren. Abhilfe zu schaffen wäre hier wohl nur mit verstärkten parlamentarischen Kontrollen und vor allem mit der Gewährung von Pressefreiheit. Ein Doppelzugeständnis dieser Art ginge freilich auf Kosten des Führungsmonopols der Partei und steht schon deshalb kaum zur Diskussion.
Ein weiteres Übel ist die Arbeitslosigkeit, für die niemand genaue Ziffern anzugeben vermag, zumal das Wort «arbeitslos» offiziell gar nicht existiert. Statt dessen ist in offiziellen Berichten immer nur von daiye die Rede, von Personen, die «auf Arbeit warten». Nicht unrealistisch dürfte es aber sein, von etwa 10 Millionen städtischen Arbeitslosen und rund 200 Millionen «überschüssigen Arbeitskräften», xinanyu, auf den Dörfern auszugehen. Verschärft wird diese Situation durch die mangliu, die «blind Herumwandernden», deren Zahl offiziell mit 80 Millionen angegeben wird. Angesichts des Gefälles zwischen Küstenstädten und Hinterland sind in China drei Welten entstanden: Länder der Ersten Welt - man denke an Schanghai oder Guangzhou -, solche der Zweiten Welt (in den Küstenbereichen) und - zahlenmässig mit Abstand dominierend - der Dritten Welt im Hinterland.
Düster ist es ferner um die rund 100 000 Staatsbetriebe bestellt, die zum grössten Teil tief in den roten Zahlen stecken und die, schlimmer noch, auf Halde produzieren, wobei sie zu allem Überfluss auch noch als Konkurrenten im Kampf um die ohnehin schon knappen Rohstoffe auftreten. Doch statt von den Möglichkeiten des neuen Konkursgesetzes Gebrauch zu machen und unrentable Betriebe auszumerzen, bleibt der Staat bei seiner altbekannten Subventionspolitik, um sich so das Vertrauen und die Sympathien der «Arbeiterklasse» zu erhalten, die bis auf den heutigen Tag ein Hätschelkind der Partei geblieben ist.
Wachsendes Kopfzerbrechen bereitet im Zeichen überall zunehmender Eigenständigkeit auch die Regionalisierung. Die hier auftauchenden Probleme seien durch ein einziges Beispiel illustriert: Im Jahre 1993 sollten die Provinzen im Interesse der Inflationsbekämpfung das Anwachsen ihrer Anlageinvestitionen auf 5,5 Prozent beschränken - zumindest war dies in den Vorgaben der Pekinger Planungsbehörden so vorgesehen; praktisch ausgegeben aber wurden dann 51 Prozent! Angesichts solcher Divergenzen fragt man sich, wozu Zentralplanung überhaupt noch gut sein soll.
In Peking ist es kein Geheimnis mehr, dass die wirtschaftlich erfolgreichen Südprovinzen lieber mit Taiwan, Hongkong oder anderen Regionen des neu entstandenen grosschinesischen Wirtschaftsraums Handel treiben als mit Unternehmen im Hinterland. Läuft das auf eine Spaltung Chinas hinaus? Wahrscheinlicher ist ein «mittlerer Weg», der sich auf die Formel «nicht administrative Abkoppelung, sondern nur wirtschaftliche Entkoppelung» bringen lässt.
Separatistische Lösungen würden ganz gewiss zornige Gegenreaktionen hervorrufen. Ausserdem wäre es geradezu töricht, wenn die reichen Küstenregionen eigene Wege gingen, weil sie dadurch wichtige Absatzgebiete im eigenen Hinterland ausgerechnet zu einem Zeitpunkt «verschenkten», da viele ausländische Konkurrenten dabei sind, den chinesischen Gesamtmarkt ins Auge zu fassen.
Trotz all diesen Problemen befindet sich die Volksrepublik China - fünf Jahre nach «Tiananmen» - in einem Zustand erstaunlicher Stabilität. Selbst der Tod des 90jährigen Parteipatriarchen Deng Xiaoping dürfte das Haus wohl kaum noch in Brand geraten lassen, denn es ist, an den Umständen gemessen, gut bestellt: Erstens halten sich die sieben schärfsten Konkurrenten um die Nachfolge gegenseitig in Schach; ihre Zuständigkeitsbereiche sind mittlerweile so ineinander verzahnt - und ausgewogen -, dass China kaum noch in Gefahr geraten kann, von der Willkür eines einzelnen «Vorsitzenden» abhängig zu sein. Zweitens darf man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit annehmen, dass die Reformer spätestens seit dem XIV. Parteitag von 1992 das Heft wieder in der Hand haben. Zu den Reformbefürwortern gehören heute nicht nur die Mehrheiten im ZK und im Politbüro, sondern auch die reichen Provinzen, ein Grossteil der Armee - und verblüffenderweise sogar jene Intellektuellen, die am 4. Juni 1989 die Zielscheibe waren: Sie alle können sich nicht mehr der Einsicht verschliessen, dass es zum Reformkurs langfristig keine glaubhafte Alternative gibt.
Man braucht wohl kein Prophet zu sein, um zu behaupten, dass das Reformlager weiterhin in dem Masse an politischem Einfluss hinzugewinnt, in dem es ihm gelingt, seine Vorstellungen von einem neuen «Wirtschaftswunder» in die Tat umzusetzen. Die Reformer bleiben, mit anderen Worten, auch in Zukunft zum Erfolg verurteilt, dürften mit diesem Erwartungsdruck aber, wie die neueren Wirtschaftsergebnisse zeigen, ganz gut fertigwerden.
Oskar Weggel ist Wissenschaftlicher Referent am Institut für Asienkunde in Hamburg und Verfasser zahlreicher Bücher über China und Indochina.