NZZ Folio 01/97 - Thema: In der Krise   Inhaltsverzeichnis

Spiel mit offenem Ausgang

Strukturbereinigung oder staatliche Intervention.

Von Christoph Müller

«GENOSSEN, PASST AUF», so rief der junge Gewerkschaftssekretär in spitzem Ostschweizer Dialekt von der Bühne, «die Kapitalisten werden frech und frecher!»

Man schrieb das Jahr 1976, und die im Zürcher Volkshaus versammelten Gewerkschafter verspürten zum Klassenkampf trotz der feurigen Rede offensichtlich wenig Lust; nicht eine Hand erhob sich zur geballten Faust. Eine feste Anstellung oder die Aussicht darauf hatten fast alle im Saal, und die jährlich wiederkehrende Lohnerhöhung schien gewiss. Und das, obwohl die Welt seit drei Jahren bereits am Ölpreisschock litt, ohne diesen wirklich bewältigen zu können. Zwar war die Rezession, ein der Nachkriegsgeneration bisher unbekanntes Wort, beinahe über Nacht in aller Munde; landauf, landab schlossen Firmen ihre Tore, Lehrstellen wurden knapper, und in manchem Schulzimmer fehlten plötzlich jene Kinder mit den wohlklingenden Namen: sie waren mit ihren Eltern unfreiwillig Richtung Süden heimgekehrt. Dass aber die goldenen Jahrzehnte der Nachkriegszeit endgültig vorbei sein sollten, hielt damals kaum jemand für möglich. Die Wirtschaft wuchs zwar langsamer, doch das hohe Wohlstandsniveau blieb erhalten. Im Vergleich mit ihren Nachbarn stand die Schweiz immer noch sehr gut da.

So festigte sich auch in der jüngeren Generation eine Art von Glaube an den Sonderfall. Ausschlaggebend dafür waren nicht die von den Vätern bis zum Überdruss aufgetischten Anekdoten aus dem Aktivdienst, auch nicht die Schulreise auf die Rütliwiese, nein, es ging uns einfach derart gut, dass beinahe eine Art von Naturgesetz als Grund für den Wohlstand vermutet wurde. Sorgen um die individuelle Sicherheit machte sich kaum jemand. In der Euphorie der boomenden achtziger Jahre gerieten die finsteren Schlagzeilen des vergangenen Jahrzehnts endgültig in Vergessenheit - um so unangenehmer war dann für alle das Erwachen.

Zwanzig Jahre sind seit der Versammlung im Volkshaus vergangen, und im Lande ist unterdessen nicht mehr nur von Rezession, sondern von Krise die Rede. Zwar immer noch ein Sonderfall, unter veränderten Vorzeichen freilich, belegte die Schweiz 1995 gemeinsam mit Finnland die hintersten Plätze auf der Rangliste des volkswirtschaftlichen Wachstums in Westeuropa.

Wen trifft die Schuld? Haben wir die derzeit für alles Heil und Übel gleichermassen strapazierte Globalisierung verpasst? Haben unsere Politiker die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nicht eingesetzt? Oder sind die Schweizer ganz einfach zu selbstzufrieden und zu bequem geworden? Vor dem Bundeshaus registrieren wir nationale Demonstrationen in steigender Kadenz. Meldungen über Massenentlassungen jagen sich, und die Furcht vor Erwerbslosigkeit ist längst bis in die Chefetagen vorgedrungen. Zukunftsängste treiben Angestellte, Bauern und Beamte in wachsender Zahl auf die Strasse, und linke Parteien verbuchen Stimmengewinne.

Im November des eben ausgelaufenen Jahres lag die Anzahl der registrierten Erwerbslosen bei über 180 000 oder 5,1 Prozent (nicht saisonbereinigt). Der Abbau von Arbeitsplätzen setzt sich fort, für das erste Quartal des laufenden Jahres werden 200 000 Arbeitslose erwartet. Noch herrscht Friede im Land, und Gewerkschafter, Politiker und Arbeitgeber beteuern die gemeinsame Absicht, am runden Tisch nach einem Ausweg zu suchen. Trotz gegensätzlichen Interessen bedient man sich einer gemeinsamen Sprache, nämlich derjenigen - wen wundert's? - der Nationalökonomen. So sollen sie einmal erklären, wie es so weit kommen konnte.

DIE WIRTSCHAFTLICHE WENDE wurde in der Schweiz erstmals im Herbst 1990 spürbar. Ein markanter Zinsanstieg bewirkte ein Ende des Baubooms, und der gleichzeitig steigende Frankenkurs führte zu einem Einbruch der Exporttätigkeit. Zwar wuchs die Industrieproduktion wie nie zuvor, doch die Auftragslage verschlechterte sich, und die privaten Haushalte begannen ihren Konsum einzuschränken. Nach einem scharfen geldpolitischen Kurswechsel der Deutschen Bundesbank erlebte Europa die längste Hochzinsperiode der Nachkriegszeit. Nach dem durch die deutsche Wiedervereinigung ausgelösten Boom genoss die Bekämpfung der Inflation erste Priorität: Geborgtes Geld musste teurer werden. Als Folge der deutschen Währungsunion hatte sich in den neuen Bundesländern eine enorme Nachfrage nach Gütern aus dem ehemaligen Westdeutschland entwickelt. In deren Sog vereinbarten die Tarifpartner erhebliche Lohnsteigerungen, und die Inflation nahm zu.

Die Schweizerische Nationalbank und die meisten anderen Notenbanken Europas schlossen sich dem deutschen Kurs an. Die Schweizer Wirtschaft fiel in eine milde Rezession, die bis ins Frühjahr 1992 dauerte. Die Konjunktur hatte sich auf ein Normalmass abgekühlt. Dagegen stieg die Arbeitslosenquote innert anderthalb Jahren von 0,6 auf 2,7 Prozent.

Noch galt die neue wirtschaftliche Lage nicht als dramatisch, sondern als Korrektur vorangegangener Übertreibungen. Rasch keimten Hoffnungen auf. Und Anzeichen konjunktureller Beschleunigung waren in jenen Ländern bereits feststellbar, die, wie etwa Grossbritannien und die USA, früher als die Schweiz in eine Rezession geschlittert waren. Hierzulande wurden die Auftragsbücher wieder dicker, und verhaltener Optimismus kam auf. Er sollte nicht lange anhalten: «Die rezessiven Kräfte behalten die Oberhand», schrieb die eidgenössische Kommission für Konjunkturfragen (KfK) in ihrem Bericht an den Bundesrat Ende 1993. Der Aufschwung wurde vertagt und begann auch nicht in den Köpfen. Das Resultat war eine Nachfrageschwäche, die zu dämpfen der Staat nicht bereit war. Auch er sparte.

Was war schiefgelaufen? Zum einen erwiesen sich die Erwartungen auf eine europäische Konjunkturerholung als zu hoch gesteckt. Turbulenzen im europäischen Währungssystem hatten zu einer massiven Aufwertung der harten Währungen geführt, der Frankenkurs stieg besonders stark. Aber die Nationalbank tolerierte auch diese Aufwertung als Beitrag zur Inflationsbekämpfung. Importgüter hatten sich schlagartig verbilligt, was sich auf die Konsumentenpreise niederschlug. Die Aufwertung bewirkte jedoch auch, dass die Exporte weniger zunahmen. Hinzu kam eine restriktive, und damit die Nachfrage belastende Budgetpolitik der staatlichen Haushalte; zur Sanierung der Haushaltdefizite wurde die Steuer- und Abgabenlast erhöht und das Ausgabenwachstum gekappt. Damit ergab sich mitten in der Rezession eine strukturelle Verbesserung des Staatshaushalts, die Sanierungsbestrebungen belasteten aber die Konjunktur. Die Rezession der neunziger Jahre war bei uns früh eingetreten, dauerte länger als in andern Ländern und hinterliess deshalb deutlichere Spuren. Verglichen mit andern hochindustrialisierten Staaten war die Kapazitätsauslastung der Schweizer Wirtschaft tief.

Die Einführung der Mehrwertsteuer Anfang 1994 drosselte den Konsum noch zusätzlich. Die schlechte Wirtschaftslage liess sich nun kaum mehr beschönigen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Exportindustrie wurde mit Fragezeichen versehen, und die Nationalbank geriet ihrer restriktiven Politik wegen immer schärfer unter Beschuss. Der Bund hingegen musste sich wegen seiner Sparprogramme kaum Rügen anhören.

Unterdessen hatte die weltweite Konjunktur an Dynamik gewonnen, doch unsere gesamtwirtschaftliche Produktion sank in den ersten beiden Quartalen 1996 weiter. Die klassischen Kriterien einer Rezession waren erfüllt: Produktionsrückgang während über eines halben Jahres, Unterauslastung der Kapazitäten in der Industrie und der übrigen Wirtschaft. Die Aufwertung des Frankens wirkte sich immer noch negativ aus. Die Löhne stagnierten, Pessimismus und Zukunftsängste breiteten sich weiter aus. Düsterer denn je präsentierte sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote lag im Spätherbst 1996 bei 5,1 Prozent, und Anzeichen der Entspannung sind kaum auszumachen.

«WIR BRAUCHEN einen neuen Gründergeist, eine Mentalität der Öffnung, des Wettbewerbs und der Innovation, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten und stärken zu können.» So schrieben die Autoren des 1995 veröffentlichten Weissbuchs «Mut zum Aufbruch» und propagierten eine breite Deregulierung, das freie Spiel des Marktes. Die Notwendigkeit umfassender Reformen begründeten sie mit der unerbittlichen Liberalisierung und Globalisierung der Weltwirtschaft sowie der Dynamik, die sich auf dem Weg in die Informationsgesellschaft entwickelt habe. Ohne Mentalitätswandel und ohne Steigerung der Leistungsbereitschaft aller, so steht es im Weissbuch, müssten wir drastische Wohlstandsverluste in Kauf nehmen. Steuersenkungen sollen die Standortattraktivität der Schweiz für Unternehmen verbessern, hohe Zinsen sowie Inflation sollten verhindert werden. Zur Erhaltung unseres Sozialversicherungssystems solle ein «bedürfnisorientierter Sozialstaat» an die Stelle des gegenwärtigen «Umverteilungsstaats» treten, damit die immer knapperen Mittel nur den wirklich Bedürftigen zugute kämen. Anzustreben sei eine Gesundung der Staatsfinanzen, ermöglicht durch Budgetbeschränkungen und den Erlös aus dem Verkauf staatlicher Betriebe wie Post, Eisenbahn und Kantonalbanken.

Ob diesem «Mut zum Aufbruch» erhob sich Protest, den die Verfasser des Buchs in diesem Ausmass kaum erwartet hatten. Im Mittelpunkt der Debatte stand der soziale Abbau, den die Autoren allerdings als Umbau verstanden wissen wollten. In diesem Streit um Vorsilben ging weitgehend unter, dass in der wirtschaftspolitischen Agenda hauptsächlich von Strukturreformen und der nur schwer fassbaren Grösse einer zu wandelnden Mentalität die Rede war, andere Massnahmen aber kaum Erwähnung fanden. Dabei ist sich die Gilde der Ökonomen uneinig, ob das freie Spiel der Marktkräfte automatisch einen Wachstumsschub auslösen wird; noch weniger voraussagen lässt sich, ob in diesem Spiel am Ende alle als Gewinner vom Tisch gehen.

Die Kämpfer für einen freieren Markt sind nur eine von mehreren Parteien im Streit mit offenem Ausgang. Ihnen gegenüber sitzen jene Kräfte, die nicht primär Strukturreformen, sondern eine gezielte staatliche Konjunkturpolitik fordern. Sie weisen beispielsweise darauf hin, dass in der Schweiz und in den meisten andern Industrieländern die Produktivität auch während der Rezessionsphase gestiegen sei. Tatsächlich tätigten die Unternehmen in den letzten Jahren trotz träger Wirtschaft grosse Investitionen in die Erneuerung ihrer Produktionsanlagen. Für die Produktion eines Schuhs beispielsweise muss heute deutlich weniger Arbeitszeit aufgewendet werden als früher.

WEITER FÄLLT AUF, dass auch die Arbeitsmärkte rascher als bisher auf die Wachstumsprobleme reagierten. In vergangenen Phasen rückläufiger Produktion behielten Unternehmen ihre Belegschaften so lange wie möglich in festem Anstellungsverhältnis, um das nötige arbeits- und betriebsspezifische Wissen nicht zu verlieren. Für den zu erwartenden Aufschwung war damit die effizienteste Ausdehnung der Produktion gewährleistet. Über den gesamten konjunkturellen Zyklus hinweg betrachtet, war dieses Verhalten rentabel und wirkte stabilisierend auf den Arbeitsmarkt. Im Zuge der schlanken Produktion, der lean production, wird in dieser Rezession aber, dem Zeitgeist gehorchend, auf Produktionsrückgang unverzüglich mit Arbeitsplatzabbau reagiert. Der Arbeitsmarkt reagierte rascher und deutlicher auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. In den Krisenjahren wurden durch eine erhöhte Flexibilität die Struktureigenschaften der Schweizer Wirtschaft verbessert.

Wegen der wachsenden Produktivität blieb im Unterschied zu früheren Rezessionen die Ertragslage der Unternehmen in der ersten Hälfte der neunziger Jahre stabil. In dieses Bild passt auch der wachsende Anteil der kapitalbezogenen Einkünfte am Volkseinkommen. Dieser Trend begann in der Schweiz Mitte der achtziger Jahre und setzt sich seither, nur unterbrochen von kleineren Rückschlägen, fort.

Ebenso untypisch für ein Land in einer Rezession ist die Tatsache, dass sich der Schweizerfranken seit 1990 massiv aufgewertet hat. Die Aufwertung fiel verglichen mit Deutschland real rund doppelt so hoch aus. Der Franken war in Zeiten hoher Unsicherheit einmal mehr als internationale Anlagewährung gefragt, und die Nationalbank lockerte erst sehr spät ihre Geldpolitik. Wegen der Aufwertung des Frankens wurden die Schweizer Produkte im Ausland noch teurer, was auf Absatz und Margen drückte.

Die Produktivitätsfortschritte und die im internationalen Vergleich günstige Lohnkostenentwicklung verpufften. Etliche Ökonomen sind deshalb der Ansicht, dass die Absatzprobleme im Ausland nicht auf eine verlorene Standortqualität, sondern auf die Nachwirkungen einer lange Zeit zu zaghaften Geldpolitik zurückzuführen sind.

Vor sechs Jahren schrieb die Kommission für Konjunkturfragen in ihrem Jahresbericht an den Bundesrat, dass «ein Absinken der wirtschaftlichen Dynamik nur unter Inkaufnahme erheblicher langfristiger Nachteile verhindert werden kann». Die Wirtschaftspolitik habe sich allein auf die Ziele Inflationsbekämpfung und Strukturverbesserung zu konzentrieren. Damit legte sie die künftige Marschrichtung fest; sie sollte nicht ohne Folgen bleiben.

Auch als die Zahl der Arbeitslosen vor drei Jahren rasant zunahm und über 70 000 Beschäftigte entlassen wurden, sah man von besonderen Massnahmen ab. Die Wirtschaftspolitik, gesteuert von Nationalbank, Parlament und Bundesrat, beschränkte sich im Rahmen der Revitalisierung auf Massnahmen zur Bekämpfung «klassischer Arbeitslosigkeit». Diese sind auf eine Verbesserung der Angebotsbedingungen ausgerichtet und tragen damit zur Aufrechterhaltung der Rentabilität bei. Liberalisierung und Restrukturierung trugen ihre ersten Früchte.

Die erhofften Wachstums- und Wohlstandsgewinne sind bisher aber blosse Versprechen geblieben; beziffern konnte sie bis anhin niemand. Dagegen sind die in den mageren Jahren entstandenen Wachstumsverluste abschätzbar. Sie belaufen sich nach Berechnungen der OECD mittlerweile auf rund 10 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Diese vergleichsweise hohe Einschätzung kommt einem Betrag von rund 34 Milliarden gleich; Wachstumsverluste sind Wohlstandseinbussen.

Wegen der weitverbreiteten Auffassung, wonach «konjunkturpolitischer Aktivismus» von Schaden sei, gerieten elementare Bausteine der Ökonomie in Vergessenheit. In einer Beurteilung der Geldpolitik bedeutet es einen Unterschied, ob das sich selbst regulierende Spiel zwischen Geldmenge, Zinsniveau und Inflation in Perioden der Vollbeschäftigung oder in Zeiten der Stagnation abläuft. Richtet sich die Wirtschaftspolitik weiterhin nach dem allzu einfachen Motto «Aktivismus, nein danke», dann müssen wir wohl auch weiterhin mit Konjunkturausschlägen wie dem gegenwärtigen leben.

Die generelle Ausrichtung in der Schweizer Wirtschaftspolitik ist auf eine Neuverteilung der Einkommensansprüche und der Risiken angelegt. Der Trend zu einem wachsenden Anteil der kapitalbezogenen Einkünfte am Volkseinkommen soll sich fortsetzen; manche Risiken wirtschaftlicher oder sozialer Art sollen von Unternehmungen und Staat auf das Individuum zurückverlagert werden, allerdings bei ganz anderen gesellschaftlichen Bedingungen.

Auf einem andern Blatt steht freilich, ob sich radikale Strukturreformen überhaupt durchsetzen lassen. Die wuchtige Ablehnung des neuen Arbeitsgesetzes Anfang Dezember zeigt, wie klein der Spielraum in dieser Krise geworden ist: Mit 67 Prozent Nein-Stimmen verpassten die Arbeitnehmer den Unternehmern einen Denkzettel, und dort, wo der Abbau von industriellen Arbeitsplätzen und Löhnen am schärfsten ist, wie etwa im Kanton Freiburg, war die Ablehnung am grössten.

DER ENGLISCHE SOZIALHISTORIKER Eric Hobsbawm verweist in seinem Opus magnum über die Geschichte des zwanzigsten Jahrhunderts auf einen fehlenden Zusammenhang zwischen unbeschränkt freiem Markt und politischer Demokratie Als eines der Beispiele für diese provokante These dient ihm Chile unter dem Putschistenregime Pinochets, als sich ultraliberale Wirtschaftsreformen nur um den Preis der Aufgabe der Demokratie durchführen liessen. Hobsbawm bezieht sich auf den 1946 verstorbenen englischen Ökonomen John Maynard Keynes, dessen Gedankengut unter Ökonomen während Jahrzehnten tonangebend war. Vor dem Hintergrund der bitteren Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise, die in den Zweiten Weltkrieg mündete, sollte der soziale Ausgleich nicht über die Frage der Verteilungsgerechtigkeit gelöst, sondern über die Gewährleistung einer hohen Beschäftigungssicherheit entschärft werden. Die Botschaft von Keynes lautet, dass sich Massenarbeitslosigkeit mit einer gezielten Nachfragepolitik verhindern lasse.

Amerikanische Ökonomen wie Lerner und Samuelson entwickelten in den späten fünfziger und frühen sechziger Jahren ein Instrumentarium zur praktischen Umsetzung des Konzepts, ohne dass das Spiel der Märkte dadurch ausser Kraft gesetzt worden wäre. In der Folge wurde dem Staat - in manchen Ländern per Verfassungsartikel, so auch in der Schweiz - die Pflicht auferlegt, für ausreichendes Wachstum und Vollbeschäftigung zu sorgen. Die Durchmischung von Wirtschaftstheorie und Politik führte zu einem Zustand, den manche Gegner keynesianischer Wirtschaftspolitik als überregulierte Staats- und Wirtschaftssysteme bezeichnen, die sich nicht bewährt hätten. Ausserdem machen sie geltend, dass eine Volkswirtschaft kein mechanisches System sei, das sich beliebig steuern lasse. Statt dessen setzen sie auf die reinigende Wirkung der zu entfesselnden Marktkräfte: Allerdings - auch Keynes wies darauf hin - sind freier Markt und Demokratie nur unter der Bedingung sozialer Stabilität von Dauer. Dies ist die wichtigste der sogenannten Rahmenbedingungen.

SEIT DER VERSAMMLUNG im Zürcher Volkshaus sind zwanzig Jahre vergangen, verblasst ist der Glaube an den Sonderfall Schweiz. Nicht mehr länger Gewerkschaftsfunktionäre lehren uns, wo der Klassenfeind hockt, nein, es ist die meistverkaufte Zeitung im Lande, die harte Töne anschlägt. «Bosse, jetzt reicht's!» titelte das Massenblatt «Blick» Ende November und errechnete den Verlust von 100 000 Arbeitsplätzen im laufenden Jahr. «Jeden Tag neue Tiefschläge - dem Arbeitsplatz Schweiz geht es dreckig!»

Die Neuverteilung der Einkommensansprüche an das gesamtwirtschaftliche Produkt hat bisher keinen Sturm der Empörung ausgelöst. Während die Löhne stagnieren oder sinken, steigen die kapitalbezogenen Einkommen weiter. Über Nacht beinahe wurde der Shareholder value zum Mass aller Dinge; zu knapp die Zeit, als dass dafür ein taugliches deutsches Wort zu finden war. Oder ist es am Ende gar klüger, wenn Krethi und Plethi den Shareholder value für ein böhmisches Dorf halten? Im Spiel mit offenem Ausgang hat bisher erst eine Seite profitiert. Noch herrscht einigermassen Ruhe im Land, doch wie lange noch?

Christoph Müller, Zürich, war als Nationalökonom an der Konjunkturforschungsstelle der ETH tätig und ist heute Finanzberater.


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