NZZ Folio 04/92 - Thema: Drogenpolitik auf Irrwegen   Inhaltsverzeichnis

Am Ziel?

Chronik eines verlorenen Kampfes.

Von Andreas Heller und Lilli Binzegger

Am Tag vor der Bundesfeier trat Bezirksanwalt Paul Grob mit einem Fall von internationaler Tragweite an die Öffentlichkeit, und die NZZ berichtete: «Unter dem Verdacht, einer Organisation anzugehören, die in der Türkei Rohprodukte (Morphinbasen) angekauft und nach Italien geschmuggelt hat, wo die Basisprodukte zu Heroin aufgearbeitet wurden, mussten vor einigen Tagen in Zürich fünf Leute verhaftet werden. Es handelt sich um drei Schweizer, den türkischen Grosskaufmann Mehmed Hattatoglu und den Italiener Dr. Enzo Berti. Der Türke lieferte die Rohprodukte, die drei Schweizer kauften die Ware in Istanbul auf, schmuggelten sie nach Italien und verkauften sie in Mailand an den Italiener, dessen Freund, ein Chemiker, in seinem eigenen Labor die Aufbereitung vornahm.»

Die umgeschlagene Menge, schätzungsweise 30 Kilogramm Heroin, so rechnete Bezirksanwalt Grob vor, reiche im fernen Amerika für drei bis zehn Millionen Injektionen, womit sich der Handelswert der Ware, beim üblichen Schwarzmarktpreis von einem bis fünf Dollar pro Dosis, auf viele Dollarmillionen belaufe.

Man schrieb das Jahr 1957, als in der Schweiz diese erste grosse Rauschgiftaffäre der Nachkriegszeit platzte. Der Dollar war 4 Franken und 28 Rappen wert, und Polizei und Justiz gingen offensichtlich noch von geradezu homöopathischen Fixerdosen aus.

1966 gelang es den Ermittlungsbehörden im Tessin ein weiteres Drogengeschäft aufzudecken. Heroin (52 Gramm im Wert von 17 000 Franken), etwas Kokain sowie eine als «geheimnisvolles gelbes Pulver» umschriebene Substanz wurden sichergestellt. Ein Jahr später verlegte sich das Augenmerk der von «Gammlerkreisen» herausgeforderten Justiz - die Hippie-Welle hatte unterdessen auch die Schweiz erreicht - offensichtlich mehr und mehr auf Delikte mit Haschisch und Marihuana, den Drogen der Blumenkinder. In Basel, Genf und Zürich machten erste Haschischfälle Schlagzeilen, dann auch in der Provinz: In Chur meldete Staatsanwalt Willy Padrutt, der heutige Bundesanwalt, die Sicherstellung von Haschisch, Marihuana und orientalischen Wasserpfeifen. Die Behörden verlautbarten, dass sich sämtliche «Täter» vor einem Jugendgericht oder einem ordentlichen Strafgericht zu verantworten hätten; gewisse Personen, die als chronische Haschischraucher zu betrachten seien, müssten sich zudem einer psychiatrischen Behandlung unterziehen. Unter dem Titel «Kampf gegen das Rauschgiftwesen» schrieb die NZZ am 21. August 1968: «Die Fälle, in denen sich die Polizei mit dem verbotenen Gebrauch von Rauschgiften und Betäubungsmitteln zu befassen hat, mehren sich, ohne aber bereits ein alarmierendes Ausmass anzunehmen.» Der Bericht schloss mit der Mitteilung, dass die Zürcher Kantonspolizei als erste der Schweiz einen Instruktionskoffer mit den gebräuchlichen Rauschgiften und Hilfsinstrumenten zusammenstellen werde, um die Beamten «mit der Materie» besser vertraut zu machen.

Mitgetragen von der sich gegen traditionelle Werte auflehnenden 68er-Bewegung, verbreiteten sich die illegalen Drogen in der westlichen Gesellschaft. Linke Parolen, lange Haare, Hasch und Beatmusik waren Ausdruck einer neuen Strömung, auf die man zunächst mit Ratlosigkeit, dann mit Härte reagierte. Das Betäubungsmittelgesetz, das damals Handel und Besitz (noch nicht aber explizit den Konsum) von Drogen verbot, war eines der Mittel zur Disziplinierung. Als sich das Problem als hartnäckig erwies, wurden erste Kommissionen gebildet, und die Amtsstellen begannen, zuhanden der Politiker Berichte zu verfassen.

1969 wurde erstmals die Zahl der Anzeigen der «Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über Betäubungsmittel» ausgewiesen: 500 waren es, fast ausschliesslich Cannabisfälle. Im selben Jahr konfiszierte die Polizei 60 Kilogramm Haschisch. In Zürich erregten Studenten und andere junge Leute, die am Limmatufer beim Bellevue Haschischjoints rauchten, Aufsehen - die «Riviera» wurde zum öffentlichen Ärgernis.

Heroin in kleinen Mengen beschlagnahmten die Drogenfahnder erst wieder 1972, was darauf schliessen lässt, dass der Polizei zuvor kaum Heroinkonsumenten in die Fänge gerieten; Kokain tauchte 1974 in der Statistik auf. 1972 wurde in Zürich das erste Drogenopfer verzeichnet. Wenige Jahre später sollten Zeitungsmeldungen über Drogentote fast zum Alltag gehören.

Nun spiegeln konfiszierte Drogenmengen und Verzeigungen allein das Drogenproblem noch nicht; die Zahlen sind zunächst vor allem Ausdruck der Ermittlungs- und Strafverfolgungsintensität - und zuweilen auch ein Produkt des Zufalls. Inwiefern die sichergestellten Mengen Rückschlüsse auf den tatsächlichen Markt zulassen, ist dementsprechend umstritten. Am Hauptsitz von Interpol in Lyon nimmt man an, dass die Erfolgsquote der Fahnder bei fünf bis zehn Prozent liegt. Speziell zu beachten sei zudem, dass im Flughafen Zürich konfiszierte Drogen auch für den Transit bestimmt sein können, ist doch Zürich Kloten einer der grossen Transitflughäfen Europas.

Wie bei allen Statistiken ist also eine kritische Distanz zu den exakt festgehaltenen Zahlen empfohlen, erst recht bei jenen, die aus dem undurchdringlichen Drogendschungel zutage gefördert werden. Trotzdem sind die Statistiken Indikatoren für Grösse und Gegebenheiten des Marktes und damit für die Entwicklung des Drogenproblems. Sie zeigen, dass die heutige Situation Ergebnis einer jahrzehntelangen Entwicklung ist, die gekennzeichnet ist durch verschärfte Repression und gleichzeitige Zunahme von Handel und Konsum illegaler Drogen sowie der Eskalation der Beschaffungskriminalität.

Im Verlauf der siebziger Jahre bemühten sich die Behörden, das Betäubungsmittelgesetz konsequent durchzusetzen. Bei Grossrazzien in mutmasslichen Szenelokalen wurden Jugendliche zu Tausenden kontrolliert. Vor allem Haschischraucher gerieten ins Visier der Fahnder: 1975 beschlagnahmten Polizei und Zoll in der Schweiz 443 Kilogramm Haschisch, 21 Kilogramm Heroin und 2 Kilogramm Kokain. Rund 5000 Konsumenten, Schmuggler und Händler wurden verzeigt. Im selben Jahr waren die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes einer grundlegenden Revision unterzogen worden; indem der Gesetzgeber neu auch den Konsum von Drogen ausdrücklich unter Strafe stellte, setzte er ein Signal für die Bekämpfung des Problems auf der untersten Stufe, beim Endverbraucher.

Das Drogenproblem nahm dennoch weiter zu: Erstmals wurden 1975 die Drogentoten in einer eigenen eidgenössischen Statistik ausgewiesen: 35 wurden gezählt, die Hälfte von ihnen in der Region Zürich, wo sich der Konsum illegaler Drogen besonders stark ausgebreitet hatte. In ihrem Jahresbericht zählten die Betäubungsmitteldienste von Kantons- und Stadtpolizei 406 Fixer und meldeten, dass viel mehr harte Drogen als früher beschlagnahmt worden seien. Zudem würden immer häufiger die für den Drogenerwerb benötigten Geldmittel durch Vermögensdelikte - «vom einfachen Diebstahl bis zum Raub» - beschafft.

1976 stieg die Zahl der Drogentoten in der Schweiz auf 52. 1977, als man die Zahl der Heroinabhängigen landesweit auf über 4000 schätzte, waren es 84. In Zürich hatte die Polizei unterdessen ihre Bemühungen intensiviert; sie ging nun gegen erste Szenenbildungen auf Innenstadtplätzen wie dem Hirschenplatz und dem Napfplatz und in einschlägigen Restaurants, etwa im «Top Spot» an der Rämistrasse, vor. 1978 zählte die Betäubungsmittelgruppe der Stadtpolizei 15 Mann. Andere Abteilungen der Kriminalpolizei beschäftigten sich mit der zunehmenden Beschaffungskriminalität.

Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre erreichte das Drogenproblem in der westlichen Welt einen ersten Höhepunkt, was sich wiederum in den Statistiken spiegelt. Ein Blick über die Grenzen: In der Bundesrepublik Deutschland schnellte die konfiszierte Menge Heroin in die Höhe: zwischen 1975 und 1980 von 30 auf 267 Kilogramm. Die Uno-Drogenkommission in Wien meldete 1981 eine Opiumrekordernte in Südostasien von rund 600 Tonnen und eine deutliche Zunahme des Kokainanbaus in Lateinamerika. Ein Jahr später startete US-Präsident Ronald Reagan mit der Bildung einer neuen Task Force mit zwölf neuen Einsatztruppen und einem Finanzeinsatz von 160 bis 200 Millionen Dollar eine neue Offensive im von Präsident Nixon erklärten Drogenkrieg. 1984 eröffnete die Drug Enforcement Administration (DEA), die weltweit über 3000 Ermittlungsbeamte verfügt, in Bern ein der US-Botschaft angegliedertes Büro. Die Zahl der Fixer un Kokainsniffer stieg weiter. In der Schweiz wurde sie in jenem Jahr auf gegen 6000 geschätzt.

Im Frühling 1980 entzündete sich in Zürich im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Renovation des Opernhauses eine Jugendrevolte: Jugendliche forderten Räume und Geld für die Alternativkultur und erkämpften sich die (unterdessen etablierte) Rote Fabrik und in zum Teil wüsten Strassenschlachten in einer Altliegenschaft an der Limmatstrasse ein «autonomes Jugendzentrum» (AJZ). Dort solidarisierte sich die aufständische Jugend mit allem, was als Randgruppen galt, auch mit den Drogenabhängigen, denen im AJZ eine Zeitlang ein (illegaler) Fixerraum zur Verfügung stand. Diese Solidarisierung äusserte sich zum Teil auch in Pflege der Süchtigen und in handfester Sachhilfe; ob aus diesen Gründen oder aus anderen: 1980 ging die Zahl der Drogentoten vorübergehend zurück. Insgesamt hinterliessen die Jugendunruhen mit dem Experiment AJZ aber eine fatal angewachsene Drogenszene. Polizei und Öffentlichkeit schienen im Konsum illegaler Drogen - wohl tatsächlich auch ein Ausdruck der Opposition gegen die Erwachsenen - vor allem Ungehorsam zu erkennen und reagierten entsprechend drauf: die Öffentlichkeit mit Empörung, die Polizei mit immer mehr Repression. Als sich 1982 nach der Schleifung des AJZ die nun viel grössere Drogenszene wieder an der «Riviera» niederliess, erhöhte die Betäubungsmittelgruppe der Stadtpolizei ihren Bestand auf 36 Mann und vertrieb die Drogenabhängigen von dort.

Nach den Zahlen der amtlichen Statistiken hätte man 1980 annehmen können, dass die Situation in der Schweiz unter Kontrolle war: Die von der Polizei aufgebrachten Drogenmengen blieben stabil oder waren gar rückläufig; 1980 hatte sich die Zahl der Drogentoten von 102 auf 88 reduziert - ein Phänomen, das nur von kurzer Dauer sein sollte. Die dringende Nachfrage nach illegalem Stoff und die Gier nach dem schnellen und grossen Geld auf der Anbieterseite weckten die Kreativität beim Aufbau immer raffinierterer Verteilsysteme, gegen die selbst ein gut ausgerüsteter Verfolgungsapparat ins Hintertreffen geraten musste. 1983 erreichte die Drogentotenstatistik mit 144 Opfern einen neuen Höchststand, und die Zahl der Heroinabhängigen in der Schweiz wurde nun auf über 7000 geschätzt.

Der Drogenmarkt in der Schweiz war noch Anfang der achtziger Jahre praktisch ausschliesslich ein Selbstversorgermarkt. Die Konsumenten besorgten sich ihren Stoff vorwiegend in Amsterdam oder Mailand. Erst Mitte der achtziger Jahre erschloss sich die internationale Drogenmafia den Schweizer Markt. Der Handel wurde zusehends straffer organisiert, und Polizei und Zoll glückten auch einige grössere Drogenfänge, etwa, als sie Mitte der achtziger Jahre in Basel einen Ring von Türkenbanden sprengten. Weiterhin waren es aber vor allem die süchtigen Kleindealer, deren die Polizei habhaft wurde: Fixer, die für die Beschaffung ihres Stoffes Diebstähle und Einbrüche begingen und vor allem auch Drogenkleinhandel betrieben, eine der hauptsächlichen Einnahmequellen für den Heroinabhängigen, der bei den hohen Schwarzmarktpreisen bis zu 1000 Franken und mehr am Tag für seine Sucht aufzuwenden hat.

In Zürich beklagen 1985 selbst Polizisten den Leerlauf, dass sie immer wieder dieselben Fixer wegen Konsums und Kleinhandels festzunehmen hatte, die sie nach der Einvernahme wieder laufen lassen mussten; und die dann geradewegs in die Szene zurückkehrten, um das gleiche Delikt zu begehen, für das man sie soeben verhaftet hatte - und so fort. Polizei und Justiz, die noch immer über den süchtigen Kleinhändler an die grossen Fische heranzukommen hofften, gerieten in einen Vollzugsnotstand.

Die Repressionsspirale drehte sich weiter. Jahr für Jahr wurden in der Schweiz mehr Drogenverstösse verzeigt: 1985 waren es gut 15 000; 1990 schon fast 19 000. Die beschlagnahmten Heroinmengen kletterten von 1985 bis 1990 von 56 auf 186 Kilogramm, die Kokainmengen von 50 auf 339 Kilogramm. Die zweite Hälfte der achtziger Jahre markierte in der Geschichte des Drogenproblems in jeder Beziehung eine Zäsur. 1986 - die Zahl der Heroinabhängigen in der Region Zürich wurde nun auf 3000 geschätzt - etablierte sich die Drogenszene in Zürich hinter dem Hauptbahnhof, am Platzspitz, nachdem sie von der Polizei während Jahren in der halben Stadt herumgetrieben worden war. Der Gesundheitszustand der Abhängigen war ohnehin schon erbärmlich; nun erhielt das Drogenproblem mit dem Auftreten von Aids eine neue Dimension. Die Abhängigen hatten das HI-Virus wie zuvor schon die Gelbsucht mit dem Tausch der Injektionsspritzen schnell verbreitet; Spritzen waren wegen des vom Kantonsarzt jahrelang aufrechterhaltenen Spritzenverkaufsverbots in der Zürcher Szene weit rarer als die Drogen.

Zu jener Zeit verlor der Finanzplatz Schweiz seine Unschuld. Geldwaschaffären, die sogenannte Pizza-Connection und die Libanon-Connection, die das Terrain für den fälligen Erlass eines Geldwäschereiartikels bestellten, lösten ein politisches Beben aus. Die im Nachgang zur Kopp-Affäre eingesetzte Parlamentarische Untersuchungskommission PUK I warf nun der Bundesanwaltschaft Untätigkeit in der Bekämpfung der organisierten Betäubungsmittelkriminalität vor. Die zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone hätten sich lediglich auf die Verfolgung und Verurteilung von eigentlichen Drogenhändlern, -transporteuren und -konsumenten beschränkt und der Finanzierung des Drogengeschäfts zuwenig Aufmerksamkeit geschenkt. Gemäss der Forderung der Kommission wurde das Personal der Zentralstelle Rauschgift in der Bundesanwaltschaft von 9 auf 22 Stellen aufgestockt.

In Zürich wiederum zwang die sich ausbreitende HIV-Infektion die Behörden zu Notmassnahmen: Nachdem sie schon zuvor eine ganze Reihe vor allem sozialer Einrichtungen geschaffen hatten, knüpften sie unter dem Titel der Überlebenshilfe ein Netz nicht mehr ausschliesslich ausstiegsorientierter medizinischer und sozialer Hilfen; etwa gleichzeitig erleichterte der Kanton den Zugang zur Ersatzdroge Methadon. Jahr für Jahr wurden zur Linderung der Not - mehr als die Schäden zu begrenzen vermochten all diese Bemühungen nicht - neue Einrichtungen geschaffen. 1990 hatten die jährlichen Kosten der Stadt für die Drogenhilfe den Betrag von 20 Millionen Franken erreicht, nicht mitgerechnet die Kosten für die Repression, nicht mitgerechnet der beträchtliche Verwaltungsaufwand und nicht mitgerechnet die ganzen Fürsorgeleistungen.

Insgesamt kostet das Drogenproblem die Schweiz heute rund 500 Millionen Franken jährlich. Davon entfallen nach Schätzung der Schweizerischen Fachstelle für Alkoholprobleme auf die medizinischen Kosten zwischen 73 und 100 Millionen und auf die Bekämpfung der Kriminalität 159 bis 162 Millionen. Die Kostenfolgen der Todesfälle und Erwerbsunfähigkeit betragen 240 bis 256 Millionen und die Ausgaben für Prävention und Forschung 13,6 bis 16,2 Millionen.

Die Spirale drehte sich weiter: Die Zahl der Drogentoten stieg im letzten Jahr auf über 400. 1991 beschlagnahmten in der «Aktion Benjamin» die Fahnder des Bundes in Zusammenarbeit mit kantonalen und ausländischen Stellen in der Schweiz 22 Kilogramm Heroin und Bargeld in der Höhe von 814 000 Franken.

Bereits 1985, als man in den Städten entmutigt die Ergebnisse des jahrelangen Kampfs zur Kenntnis zu nehmen begann, hatte der Zürcher Psychiatrieprofessor Hans Kind mit einem in der NZZ erschienenen Artikel eine breite Diskussion entfacht. Er stellte unter anderem fest, dass eher die Folgen der Illegalität die verheerenden Schäden anrichteten als die illegalen Drogen selbst, von denen mittlerweile bekannt war, dass sie weit weniger giftig sind (z. B. Heroin) beziehungsweise weit weniger körperliche Abhängigkeit erzeugen (z. B. Haschisch) als die legale Droge Alkohol. Kinds Äusserungen, zu jener Zeit noch als hoch provokativ empfunden, fanden in den darauffolgenden Jahren eine immer grössere Anhängerschaft: Dass der Schwarzmarkt die Preise hinauftreibt und diese Preise zu Beschaffungskriminalität und Prostitution geradezu zwingen, ist unterdessen längst nicht mehr nur den Drogenfachleuten klar.

Selbst Leute an exponierter Stelle im Staatsdienst haben wegen dieses offensichtlichen Zusammenhangs die Drogenprohibition schon öffentlich kritisiert, wie vergangenes Jahr der zweithöchste Mann der Zürcher Kantonspolizei, Stabschef Eugen Thomann, oder kürzlich auch Urs Clavadetscher, der Direktor der Strafanstalt Thorberg; im Thorberg sind über die Hälfte der Insassen Drogendelinquenten, zum weitaus grössten Teil verurteilt wegen Drogenhandels und Beschaffungsdelikten bei gleichzeitigem Drogenkonsum - also drogenabhängige Kleindealer. Und seit August 1989 verlangt Zürichs Sozialamtsvorsteherin Emilie Lieberherr vom Bund die Erlaubnis für die Heroinabgabe wenigstens an Schwersüchtige.

Wissenschaftlich begleitete Untersuchungen der Zürcher Aids-Interventionsstelle Zipp-Aids haben ergeben, dass im Raum Zürich die Hälfte der rund 5000 Süchtigen, die ihren Stoff intravenös konsumieren, mehr oder weniger gesund, sozial integriert und arbeitsfähig geblieben und nicht auf der Gasse gelandet sind. Das bedeutet, dass selbst mit unbestrittenermassen gefährlichen, weil sehr suchtpotenten Drogen ein kontrollierter Umgang möglich ist. Das bedeutet auch, dass man unterscheiden muss zwischen der Wirkung von einigermassen sauberem Heroin und dem vom Gassenfixer konsumierten Gemisch, das oft zu neun Zehnteln aus Streckmitteln wie Milchpulver und Puderzucker bis hin zum Rattengift besteht; und das für ihn dennoch zu teuer ist, als dass er sich nicht noch mit allen möglichen anderen Drogen wie Medikamenten und Alkohol bis zum nächsten «Schuss» behelfen müsste.

Zürich hat unter dem Druck der Verhältnisse - und unter dem Druck der Öffentlichkeit - soeben ein weiteres Mal seine Drogenszene verschoben, vom Platzspitz in die benachbarten Wohnquartiere. Der Preis für Heroin stieg mit diesem neuerlichen Repressionsschub von zuvor teilweise unter 100 Franken rasch auf 350 Franken und mehr pro Gassengramm. Ein Schwerabhängiger braucht bis zu 3 Gramm pro Tag. Die Polizei versucht, die Wohnquartiere mit einer Rekordzahl von Beamten, die sie zum Teil von anderen Aufgaben abzieht, vor der Drogenszene und den ganzen Begleiterscheinungen zu schützen, während Sozial- und Gesundheitsbehörden die Drogenabhängigen vor sich selber zu schützen beziehungsweise wenigstens am Leben zu erhalten versuchen und Anwohner allmählich mit Selbstjustiz drohen. Un während der Drogengrosshandel weiterhin seine von der Prohibition garantierten Milliardengewinne macht.




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