NZZ Folio 09/01 - Thema: Europa   Inhaltsverzeichnis

Vier Fragen zu Europa an . . .

Von Eva Matter

. . . Töger Seidenfaden, Chefredaktor von «Politiken», Dänemark.

1. Woher kommt der Widerstand gegen die Osterweiterung in Ihrem Land?

In der öffentlichen Meinung besteht eine solide Unterstützung für die Erweiterung, ebenso in der Politik. Gegen die Osterweiterung argumentiert vorläufig niemand.

2. Wie sieht die EU im Jahr 2010 aus?

Die Union wird 20 bis 25 Mitglieder haben. Die Beschlussfassung in den drei Institutionen - Rat, Kommission und Parlament - dürfte ein bisschen effizienter geworden sein (mehr Mehrheitsentscheide). Der Rat dürfte gestrafft sein und von Vollzeit-Europaministern dominiert werden, die Kommission dürfte ein mehr politisches Organ geworden sein. Ob Dänemark bis dahin seine Probleme mit der EU gelöst hat, wird von einer Big-Bang-Abstimmung (über die dänischen Vorbehalte zum Maastrichter Vertrag) 2004 oder 2005 abhängen. Ich glaube an ein positives Ergebnis, aber vielleicht ist der Wunsch hier Vater des Gedankens.

3. Welche Folgen hat das Nein zum Euro für die Europapolitik Dänemarks?

Es macht den dänischen Politikern, die mit grosser Mehrheit positiv zur EU und zum Euro eingestellt sind, das Leben sehr schwer. Sie realisieren, dass sich Dänemark zwischen vollständiger Mitgliedschaft und etwas anderem entscheiden muss.

4. Was muss geschehen, damit sich Dänemark voll integriert?

Unser Problem ist das System der Referenden (insgesamt fünf Volksbefragungen seit 1986). Es muss dringend reformiert werden. Irlands Ablehnung des Nizza-Vertrags zeigt, dass das Problem nicht ein dänisches ist, sondern ein grundsätzliches. Zurzeit werden diese Referenden nicht respektiert, können auch nicht respektiert werden - und dies führt zu Misstrauen und weiteren Problemen.

Die Fragen stellte Eva Matter, NZZ-Korrespondentin in Stockholm.


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