URALTE FEINDSCHAFTEN - diese Äusserung, verbunden mit einem Achselzucken, hört man oft, wenn die Rede auf die Unruheherde an Europas Grenzen kommt. Die Äusserung ist nicht ganz falsch. Die drei grossen religiösen Auseinandersetzungen in der ersten Hälfte dieses Jahrtausends - zwischen Christen und Muslimen, zwischen römischen und orthodoxen Christen, zwischen Protestanten und Katholiken - haben dauerhafte Spuren hinterlassen, die in den modernen Nationalitätenkonflikten im Kaukasus, im ehemaligen Jugoslawien und in Nordirland in ein grelles Licht gerückt worden sind. Nationalismus in seiner modernen Form ist in vielerlei Hinsicht eine Erscheinung des neunzehnten Jahrhunderts. Seinen Höhepunkt erlebte er gegen Ende des Ersten Weltkriegs, als der amerikanische Präsident Wilson das Recht auf Selbstbestimmung der Nationen postulierte.
Nicht alle waren so enthusiastisch wie der Präsident der USA. Weitherum bestanden Zweifel, dass diese Parole einer neuen Welt- und Friedensordnung dienen könnte. Der damalige britische Aussenminister Lansing hielt Wilsons Vorstoss gar für ein grosses Unglück, das der Welt noch viel Elend bescheren werde. Er war Völkerrechtler und ahnte die lauernde Gefahr. Liess sich Selbstbestimmung überhaupt definieren? Hitler beispielsweise pochte heftig auf «Selbstbestimmung» für die Deutschen, wo immer sie sich befanden.
Nordirland ist ein Staat, der in den Nachkriegswirren der zwanziger Jahre entstand. Obwohl die Friedenskonferenz die Selbstbestimmungsforderung der irischen Nationalisten nicht akzeptierte, führte der Bürgerkrieg von 1922/23 dazu, dass die Briten sich aus 26 der 32 Grafschaften Irlands zurückzogen.
Seither und bis zur brüchigen Waffenruhe von heute stehen in Nordirland die beiden Grundsätze des Völkerrechts - nationale Selbstbestimmung und Unverletzlichkeit der Grenzen - in einem unversöhnlichen Widerspruch zueinander. Auf der einen Seite ist da die unterdrückte Minderheit von einer halben Million Katholiken, die, eingesperrt im neuen Nordirland, im Namen der Selbstbestimmung voller Wut ein Ende der Teilung fordert. Auf der anderen Seite steht die Mehrheit von einer Million Protestanten, die sich, bezogen auf ganz Irland, auch als Minderheit sieht. Die nordirischen Protestanten sehen darum in der Unverletzlichkeit der Grenze das einzige Mittel, ihre Bindung an die Briten zu verteidigen.
Dieser Widerspruch, der aus den internationalen Rechtsverhältnissen im Zusammenhang mit der Gründung Nordirlands resultiert, war über rechtsstaatliche Verfahren nicht zu lösen. Darum brach der Konflikt periodisch immer wieder auf. Die längste Phase der Auseinandersetzung war die Ära des modernen Terrorismus, die 1969 begann. Die alten Feindschaften werden aber auch nach einer eventuellen Beilegung des Konflikts weiterbestehen. Doch es könnten Bedingungen geschaffen werden, unter denen gegenseitige Toleranz wachsen könnte.
Nordirland hat im Gegensatz zu Bosnien-Herzegowina nie den Abstieg in den Horror der ethnischen Säuberungen durchgemacht. Es hat auch keinen Bürgerkrieg erlebt, der wie in Libanon das multiethnische System hinwegfegte - ganz zu schweigen vom blutigen Wahnsinn in Somalia oder dem Völkermord in Rwanda. Auf der Skala des Elends, dessen Zeuge die Menschheit im letzten Viertel dieses Jahrhunderts geworden ist, sind etwas mehr als 3300 Bürgerkriegstote kein so gravierendes Ereignis; wenn man bedenkt, dass es in den wenigen Kriegsjahren in Ex-Jugoslawien 200 000 Tote und an die 2 Millionen Flüchtlinge gegeben hat.
Die Ungleichheiten zwischen Klassen, Geschlechtern und Konfessionen sind in Nordirland - einem Land mit moderner, kapitalistischen Grundsätzen verpflichteter Gesellschaftsform - beträchtlich. Politische Entscheidungen bleiben stets äusserst umstritten. Doch selbst wenn es oft damit verglichen wird: Nordirland ist nicht Südafrika. Es ist eine Verharmlosung der Apartheid, wenn man die Benachteiligung der nordirischen Katholiken mit der menschenverachtenden Behandlung der nichtweissen Bevölkerung Südafrikas gleichsetzt. Nordirland verfügt über die elementaren Strukturen einer bürgerlichen Gesellschaft, die in 25 Jahren Gewalt zwar beschädigt, aber nicht zerstört worden sind. Immer wenn der Konflikt in kritischen Momenten völlig ausser Kontrolle zu geraten schien, trugen Gewerkschaften und Kirchen, Friedens- und Versöhnungsgruppen dazu bei, eine Eskalation nach Art des bosnischen Szenarios zu verhindern.
Zwischen der Skylla der Selbstbestimmung und der Charybdis der Unverletzlichkeit von Grenzen lässt sich möglicherweise mit der Leitidee einer multiethnischen und multikulturellen Gesellschaft ein Kurs halten. Das wird schwierig sein, könnte aber dennoch einige Sicherheiten bieten. Das Risiko, auf Grund zu laufen, bleibt freilich immer bestehen. Frieden kann sich einzig unter rechtsstaatlichen Bedingungen entwickeln. Und diese Voraussetzung ist nur gegeben, wenn alle Gruppen in einer geteilten Gesellschaft die Gewissheit haben, dass sie über gleiche Rechte verfügen.
Ein Hauptaspekt des ganzen Problems ist die Polizei. Die mit der Staatsgründung ins Leben gerufene Royal Ulster Constabulary (RUC) war immer schon protestantisch dominiert. Nur gerade 8 Prozent ihrer Mitglieder sind Katholiken. Die Polizeileute sind sich an eine wahrhaft drakonische Gewaltausübung gewöhnt. Dass man Personen ohne vorherigen Prozess internierte, ist ein wiederkehrendes Merkmal in der Geschichte des nordirischen Staates. Dieses Machtmittel gibt es dem Gesetzestext nach immer noch. Obwohl derzeit zwei bekannte Rechtswissenschafter damit beschäftigt sind, Vorschläge zur Abschaffung der Notstandsgesetzgebung zu erarbeiten, wurde diese vor kurzem für zwei Jahre verlängert.
Bis 1970 erhielten die Polizisten der RUC Unterstützung von einer äusserst sinisteren Truppe, der Ulster Special Constabulary. Diese Einheit war ursprünglich vom unionistischen Führungsstab eingesetzt worden, um nichtoffizielle paramilitärische Verbände der Protestanten unter Kontrolle zu bringen. Die als «B-Specials» bekannten Sicherheitsleute unterhielten noch losere Beziehungen zur Rechtsstaatlichkeit als ihre Kollegen der RUC. Sie sahen in der Art einer politischen Sekte ihre Aufgabe darin, «ihren» Staat zu verteidigen. Als man die «Specials» durch das Ulster Defence Regiment ablöste, wurden damit lediglich die Probleme der alten Truppe auf die neue verschoben. Seit 1991 ist die Polizei direkt der politischen Aufsicht des britischen Innenministers unterstellt.
Auch die ungleichgewichtige Besetzung der Richterämter - höhere Richter waren fast ausschliesslich Protestanten - ist in den letzten Jahren schrittweise korrigiert worden. Recht und Gesetz entbehrten in den Augen der katholischen Bevölkerungsminderheit der Unabhängigkeit, die ihnen auch Legitimität verliehen hätte. Die Katholiken betrachteten Recht und Gesetz eher als Werkzeug der illegitimen Herrschaft der Unionisten. Aus demselben Grund löste in ihren Reihen der Widerstand, den die IRA dieser Herrschaft entgegensetzte, zwar gemischte Gefühle aus; sie fand aber doch einige Unterstützung.
Umgekehrt stiessen auf protestantischer Seite paramilitärische Aktionen der eigenen Kampftruppen auf Verständnis. Denn in dieser Gemeinde waren viele der Auffassung, dass der Staat seine Hauptaufgabe, nämlich die Republikaner zu unterdrücken, nicht effektiv erledigte. Besondere Polizeiorgane, Massnahmen wie Internierungen und seit 1972 Gerichtsverfahren ohne Geschworene für «terroristische» Vergehen trugen dazu bei, dass die Gefangenen nicht mehr länger einfach als normale Kriminelle galten. Ausserhalb der Gefängnismauern betrachtete man die, die drinnen waren, als Helden (vor allem, wenn es ihnen gelang auszubrechen) und als Märtyrer (vor allem, wenn sie im Hungerstreik starben).
Angesichts der Zustände in den nordirischen Strafvollzugsanstalten sind derartige Meinungen nicht weiter erstaunlich. Das Gefängnis von Belfast stammt aus viktorianischer Zeit. Vor einigen Monaten hat die britische Regierung endlich angekündigt, dass es niedergerissen werden soll. Als die Internierungen eingeführt wurden, verfrachtete man die Häftlinge entweder auf ein Gefängnisschiff auf Belfast Lough oder steckte sie in ein Lager namens Long Kesh einige Kilometer ausserhalb der Stadt. Auf diesem Gelände entstand später das berüchtigte Maze-Gefängnis, dessen Zellentrakte die Grundrissform des Grossbuchstabens H aufweisen.
In den späten siebziger Jahren mussten selbst die Republikaner zugeben, dass die IRA wegen wachsender Kriegsmüdigkeit der katholischen Bevölkerung auf eine militärische Niederlage zusteuerte. Zunehmend unruhig wurden die Katholiken allerdings im Hinblick auf die Rechtsprechung, die sie als «Fliessbandjustiz» empfanden - von den brutalen Verhören durch die RUC bei Verhaftungen, die bis auf sieben Tage ausgedehnt werden konnten, über Gerichtsverfahren ohne Geschworene bis hin zur Haft in den H-Blöcken im Maze. Die eingekerkerten Republikaner verlangten, dass sie als politische Gefangene und nicht als Kriminelle behandelt würden.
Die Hungerstreiks von 1980 und 1981, in deren Verlauf sich zehn republikanische Häftlinge zu Tode hungerten, brachten die Katholiken in Bewegung. Die bis dahin nicht sehr einflussreiche Sinn-Fein-Partei vermochte daraus politisches Kapital zu schlagen und legte damit den Grundstein zu einer Entwicklung, die wir heute als Friedensprozess kennen. Die Haftbedingungen im Maze-Gefängnis wurden in den folgenden Jahren erheblich verbessert und die während des Hungerstreiks erhobenen materiellen Forderungen weitgehend erfüllt. Delegierte des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) besuchen das Gefängnis seither in regelmässigen Abständen.
Wären die Reformen im Strafvollzug - etwa das Recht, persönliche Kleidung zu tragen, oder die Abschaffung der Zwangsarbeit - nach dem ersten Hungerstreik bewilligt worden, hätte in einer Zeit wachsender Spannungen zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen dem Land viel Leid erspart werden können.
Doch die politischen Forderungen der Republikaner (Selbstbestimmung für alle Iren) und der Unionisten (Aufrechterhaltung der Teilung) blieben unvereinbar - bis zum heutigen Tag. Ein politischer Dialog ist zurzeit beinahe unmöglich. Die Republikaner respektieren den «Rechtsstaat», wie er in Nordirland praktiziert wird, nicht. Sie halten es auch für unangebracht, als Voraussetzung für den Beginn von Gesprächen und als Beweis neugewonnener demokratischer Gesinnung ihre Waffenarsenale aufzulösen. Die Unionisten andererseits sehen keinen Grund, am Status quo in Nordirland etwas zu ändern. Für sie sind Oppositionskräfte nur dann legitim, wenn sie nicht in Verbindung mit privaten Armeen stehen.
Eine Möglichkeit, den Weg zwischen Skylla und Charybdis hindurch zu finden, wäre eine gründliche Reform des Strafrechts. Wenn sich die britische Regierung zu einem dritten Prinzip des Völkerrechts bekennen würde - den Menschenrechten, die in verschiedenen internationalen Abmachungen feierlich bekräftigt wurden -, könnte sie den Kurs des inzwischen ruhiger fahrenden Staatsschiffs von Nordirland weiter stabilisieren und das Risiko vermindern, dass es auf einen Felsen läuft.
Eine ganze Reihe von Veränderungen hat die nordirische Bürgerrechtslobby in den letzten Jahren vorgeschlagen, ebenso das Committee on the Administration of Justice und sogar die von der Regierung eingesetzte Standing Advisory Commission on Human Rights. Doch zu Beginn dieses Jahres erfuhr der hervorragende Jurist, der diese Kommission leitet, am Radio, dass die wichtigste Forderung der Kommission, jene auf Nichtverlängerung der Notstandsgesetze, von der Regierung schroff zurückgewiesen worden war - wie so viele andere Vorschläge zuvor.
Um in Nordirland wirkliche Veränderungen herbeizuführen, ist ein ganzes Paket vertrauensbildender Massnahmen und Reformen nötig. Zunächst einmal braucht es ein Grundgesetz, das sich an den international anerkannten Standards bürgerlicher Freiheitsrechte orientiert. Weiter müsste die Notstandsgesetzgebung aufgehoben und die Rückkehr zur ausschliesslichen Geltung des normalen Strafrechts veranlasst werden. Die Einsetzung einer unbewaffneten, dezentralisierten Polizei, die vorrangig in den Stadtvierteln zu patrouillieren hätte, ist eine weitere Voraussetzung. Zusätzlich wäre der Prozess vorzeitiger Freilassung von inhaftierten Mitgliedern paramilitärischer Verbände zu beschleunigen.
Da sich ein entschiedenes Bekenntnis der britischen Regierung zu derartigen Massnahmen nicht abzeichnete, kam es für manche nicht überraschend, als im Februar die IRA zur Gewalt zurückkehrte. Dass schon in naher Zukunft substantielle Gespräche zwischen den politischen Protagonisten aufgenommen würden, haben ohnehin nur wenige erwartet. Jetzt dürften sich die Fronten erneut verhärten, und es wird noch schwieriger sein, das Vertrauen der katholischen Bevölkerung wiederzugewinnen.
Robin Wilson ist Direktor von «Democratic Dialogue», einer Denkfabrik mit Sitz in Belfast.